Empörung

Es ist gegenwärtig schwer, über Italien zu berichten und dabei über die eigene Empörung zu schweigen. Damit meine ich nicht nur die Empörung über Berlusconi, der immer noch nicht von der Bildfläche verschwunden ist, obwohl er des millionenfachen Steuerbetrugs überführt wurde, wegen Abgeordnetenkaufs und Zeugenbestechung unter Anklage steht und 20 Jahre lang Italien korrumpierte. Er ist leider der Dauerbrenner dieses Blogs, so dass die Empörung über ihn schon ein wenig alt geworden ist. Wie ein Bekannter, den man verabscheut, aber täglich sieht. Man weiß, er ist da, auch wenn man sich nicht mehr nach ihm umdrehen mag.

Grillos Weg in die Sekte

Die Entwicklung, die Grillos Bewegung nimmt, verursacht akutere Schmerzen. Anfangs schien seine Bewegung noch den Aktivisten Raum zu eigenverantwortlichem Tun zu geben. Heute sieht man mit Fassungslosigkeit, wie die hasserfüllte Meute seiner Parlamentsabgeordneten die Parlamentspräsidentin Laura Boldrini persönlich zur Strecke bringen will, die Grillo zum Abschuss freigab („Was würdest du mit ihr machen, wenn du mir ihr im Auto wärst?“). Als es zuletzt vier seiner Senatoren wagten, Grillo wegen seiner Schrei-Nummer im Streaming mit Renzi zu kritisieren, erklärte er, dass sie sich damit aus der „Bewegung“ verabschiedet hätten, und veranstaltete nun auch gegen sie sein öffentliches Autodafé. Seine „Zertifizierten“ stimmten diesmal mit dem erwünschten Ergebnis ab: eine gute Zweidrittelmehrheit war für Ausschluss. „Wir werden weniger, aber kompakter“, und das sei gut für den Europawahlkampf, so tröstete Grillo alle Zweifler. Wer aufmuckt, fliegt. Die Säuberungswellen werden alltäglich, die Rückgrate beugen sich.

Verrohung der Sitten auch in der PD

Aber zum Thema politische Moral liefern uns gegenwärtig nicht nur Berlusconi und Grillo Anschauungsmaterial, sondern leider auch die PD, die dritte große politische Formation. Ein wenig schwerfällig, ein wenig verkalkt, in Strömungen zerfallen, oft mit schwacher Führung, hier und da ein wenig korrupt, aber letztlich immer noch eine reformistische Partei, die sich für eine Gesellschaft mit mehr sozialer Gerechtigkeit einsetzt, das war so ungefähr das Bild, das man sich noch vor einem Jahr von ihr machen konnte. Und ein Mann wie Bersani verkörperte zumindest die Hoffnung, dies auch mit persönlichem Anstand verbinden zu können.

Was sich in der letzten Zeit in der PD abspielt, will zu diesem Bild nicht passen. Es begann vor einem knappen Jahr, als eine Hundertschaft von PD-Abgeordneten die verabredete Wahl Prodis zum neuen Staatspräsidenten hintertrieb. Eine offenbar gezielte Aktion, deren Urheber und Gründe bis heute im Dunkel liegen und seitdem wie ein Damoklesschwert über allem schwebt. Was jetzt ein Jahr später geschieht, scheint der dazu passende zweite Akt zu sein: Die Art und Weise, wie sich die PD von einem Mann überwältigen ließ, dessen einziges Programm er selbst ist, ist atemberaubend. Wobei sie Renzis Vorgänger Letta, der immerhin das Berlusconi-Lager spaltete, von einem Tag auf den anderen das Vertrauen entzog. Dass sie es bis heute ohne wirkliche Begründung tat, ist der eigentliche Sündenfall, von dem sich unschwer voraussagen lässt, wie viel Misstrauen er hinterlassen wird. Ein Misstrauen, das sich unterirdisch ebenso weiterfressen wird, wie das Misstrauen, das die ebenfalls scheinbar grundlose Nichtwahl Prodis hinterließ.

Ein überflüssiges Lamento?

Die Umarmung im Parlament

Die Umarmung im Parlament

Ich sehe schon die Kommentare, die mit überlegenem Zynismus darlegen, dass in Italien eben auch die Politik ein einziger Sumpf sei, in dem jeder nur an seinem Stuhl klebt und sich die Machtpfründe erhalten will. Auch das ist nur eine Teilwahrheit. In allen Lagern gibt es Dissidenten, auf die man hoffen kann. Ob Alfano und Lupi von der NCD, die sich immerhin von B. trennten, zu ihnen gehören, wird sich zwar noch zeigen müssen. Dass ein großer Teil der von der 5-Sterne-Bewegung Ausgeschlossenen zu ihnen gehört, ist wahrscheinlich. Auch in der PD gibt es noch Leute, die ihren Überzeugungen folgen. Als Bersani vor wenigen Tagen zum ersten Mal nach seinem Gehirnschlag wieder im Parlament erschien und lange Letta umarmte, hatte dies, wie jeder derartige öffentliche Akt, einen doppelten Boden: Aber es war auch ein Zeichen des Widerstands gegen Renzis brutalen Führungsstil.

Vor allem aber gibt es in der italienischen Gesellschaft – insbesondere unter Jugendlichen – ein brachliegendes Bedürfnis nach Veränderung und eigenem Engagement. Der Zulauf junger Aktivisten, den anfänglich die 5-Sterne-Bewegung vor allem auf lokaler Ebene verzeichnen konnte, wäre anders nicht zu erklären. Diese Bereitschaft bleibt, auch wenn sie Grillo jetzt wieder verspielt.

Hat es überhaupt Sinn, auch in der Politik Anstand zu bewahren? Wer sagt, dass er sich für eine bessere, gerechtere Gesellschaft einsetzt, aber gleichzeitig ein Klima des allgemeinen Catch-as-catch-can verbreitet, erweckt nicht gerade Vertrauen. Die Mittel antizipieren ihr Ergebnis. Die Empörung über fehlenden Anstand macht auch politisch Sinn.

Ein Kommentar

  • Carl Wilhelm Macke

    Den Text von Hartwig Heine über ‚politischen Anstand‘ lesend, kamen mir die Tage des Abschieds von Enrico Berlinguer in den Sinn. Im kommenden Juni vor genau dreissig Jahren erlitt Berlinguer im Verlaufe einer Wahlkampfrede in Padua für die damals anstehenden Europawahlen ( ! ) einen schweren Infarkt. Für kurze Zeit wurde er im Krankenhaus noch behandelt, aber es gab für ihn keine Rettung mehr. Und der damalige Staatspräsident Sandro Pertini strich sofort alle seine offiziellen Termine und Verpflichtungen, um dem sterbenden Berlinguer nahe zu sein. Später dann bei der bewegenden Abschied der PCI-Massen ( das gab es einmal…) von ihrem ‚Compagno Enrico‘ auf der Piazza San Giovanni war selbstverständlich auch Pertini anwesend, um sich ein letztes Mal vor dem Sarg mit dem toten Berlinguer zu verbeugen. Beide gehörten verschiedenen ‚linken‘ Parteien an, beide verband aber ein starkes freundschaftliches Pflichtgefühl. Streben nach politischer Macht waren ihnen sicherlich nicht fremd – warum auch. Ohne sie kann man keine politische Ideen in die Wirklichkeit umsetzen. Karrieresucht und Korruption waren ihnen aber gewiss fremd. Sieht man heute dank You Tube diese Bilder mit dem damals noch lebenden Sandro Pertini, glaubt man in eine Zeit zurückversetzt zu sein, in der es das noch gab, was Benjamin seiner Briefesammlung „Deutsche Menschen“ als Widmung vorangestellt hat: „Ehre ohne Ruhm, Grösse ohne Glanz, Würde ohne Sold“. Wer das in der italienischen Gegenwartspolitik noch zu sehen glaubt oder einfordern will, macht sich lächerlich. Aber vielleicht ist der Wunsch bei vielen, nicht nur bei den Älteren und Alten vorhanden. Man sollte jenseits der Parteien, der selbsternannten Anti-Parteien und der lautstarken ‚Touchscreen-Movements‘ nur danach suchen.
    Carl Wilhelm Macke ( München/ Ferrara )

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