Die Spaltung der 5 Sterne

Nun ist es also geschehen: Die 5-Sterne-Bewegung hat sich gespalten. Am vergangenen Dienstag erklärte der amtierende Außenminister Luigi Di Maio seinen Austritt aus der 5SB, und mehr als 60 Abgeordnete aus Abgerdnetenkammer und Senat sind ihm bisher gefolgt. Die neue Gruppierung, die sich demnächst auch in die Regionen und Gemeinden hinein erweitern will, hat sich vorläufig einen nichtssagenden Namen gegeben: „Insieme per il Futuro“ (Gemeinsam für die Zukunft, IpF). Womit die schon lange bröckelnde 5SB endgültig den Status verlor, den sie nach dem Kanter-Sieg von 2018 (für sie stimmten damals 33%) errang: in beiden Kammern jeweils die größte Fraktion zu stellen.

Was aus beiden Bruchstücken wird, ist noch unklar. Die Gruppe um Di Maio bleibt auf jeden Fall in der Draghi-Koalition, so wie Di Maio Außenminister bleibt, und es scheint, dass die Gruppe sich zu denen gesellen will, die an der Schaffung eines neuen pro-europäischen Zentrums zwischen der Rechten und der PD arbeiten. Aus dem anderen erheblich größeren Bruchstück verlautet, dass in ihr Contes Führungsposition unangetastet sei, aber dort mehren sich nun die Stimmen, die ein Ausscheiden aus der Regierungkoalition fordern. Ein Schritt, vor dem Conte offenbar noch zurückschreckt.

Die ersten Reaktionen der verbliebenen 5SB-Abgeordneten zeigen vor allem politische Rat- und Konzeptlosigkeit. Di Maio sei eben ein „Verräter“ – in der 5SB ist dies die Allzweckwaffe zur Erklärung des Unbegreiflichen, aber Abzulehnenden (auch als Salvini im Sommer 2019 die Koalition mit den 5 Sternen aufkündigte, war er ein „Verräter“).

Hinzu kommt ein Prinzip, das Grillo hütet wie seinen Augapfel und sich jetzt ebenfalls moralisch ausbeuten lässt: das bewegungsinterne Verbot der Annahme eines „dritten Mandats“ – ein Relikt aus den Zeiten, als in der Bewegung noch die Meinung vorherrschte, dass Politik nichts mit Kompetenz zu tun hat, sondern vor allem den Charakter verdirbt. Da Di Maio schon zwei Legislaturperioden hinter sich hat und sich nun eigentlich dem Gebot der Nicht-Wiederwahl beugen musste, behaupten jetzt diejenigen, die ihn „Verräter“ nennen: Um dem zuvorzukommen, ist er ausgetreten. Er wollte einfach seinen Posten nicht verlieren.

Lehrjahre

Mit Sicherheit hatte Di Maio für seinen Austrittsbeschluss auch politische Gründe. Persönlich hat er in den letzten 4 Jahren eine atemberaubende Entwicklung hinter sich gebracht. Als die erste Regierung Conte (mit Di Maio und Salvini als Stellvertreter) gebildet wurde, war er Grillos und Casaleggios Meisterschüler, der gläubig ihre Träume von einer „entmediatisierten Welt“ (d. h. weder Parlamente noch Gewerkschaften) nachbetete. Er wurde zum Politrabauken, als Staatspräsident Mattarella von seinem Recht Gebrauch machte, einen Professor nicht Minister werden zu lassen, in dem er ein potenziellen Europa-Gegner sah. Di Maio versuchte daraufhin, gegen ihn ein Absetzungsverfahren (impeachment) in Gang zu setzen. Da gab es auch viel Großmäuligkeit: Anfang 2019 inszenierte Di Maio die Einführung des „Reditto di Cittadinanza“ öffentlich als „Abschied von der Armut“ – und reiste anschließend nach Paris, um den französischen Gelbwesten zu erklären, dass sie sein Vorbild seien. Damals versuchte er auch an größeren Tischen zu spielen: Ein paar Wochen später schloss er mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Xi, der seine Seidenstraßen-Pläne vorantreiben wollte, ohne Absprache mit der EU ein Sonderabkommen.

Die Konversion

Nachdem Di Maio in der von der PD mitgetragtenen Conte2-Regierung Außenminister geworden war und dieses Amt auch noch in der folgenden Regierung Draghi beibehielt, muss etwas mit ihm geschehen sein, was ihn auch von der 5SB entfernte. Es begann im Mai 2021 auf einem scheinbaren Nebenkriegsschauplatz: mit dem Entschuldigungsschreiben an einen ehemaligen Bürgermeister von Lodi, den Di Maio einst heftig öffentlich angegriffen hatte, weil dieser für seine Wiederwahl kandidierte, obwohl die Staatsanwaltschaft gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eingeleitet hatte. Es war die Zeit, als die 5SB die Unschuldsvermutung aus der Rechtssprechung und aus dem sozialen Leben tilgen wollte: Schon die Leute, gegen die nur Ermittlungsvefahren anhängig war, sollten aus dem politischen Leben verschwinden. Als der Mann Jahre später vom obersten Gericht in allen Punkten vom Korruptionsverdacht freigesprochen wurde, musste sich Di Maio eingestehen, was er angerichtet hatte: Der Mann war in der Kleinstadt jahrelang nicht nur politisch, sondern auch sozial geächtet worden, wegen eines Vergehens, das es gar nicht gegeben hatte. Di Maios Entschuldigungsschreiben war nicht nur das Eingeständnis, damals falsch gehandelt zu haben, sondern auch eine implizite Kritik an der jakobinischen Demagogie der 5SB.

Wachsender Konflikt mit Conte

Nachdem die 5SB unter dem Einfluss Grillos lange eine unklare Haltung zu Europa (und vor allem zum Euro) eingenommen hatte, wurde Di Maio als Außenminister zum mustergültigen Europäer, der auch die Linie Draghis gegenüber den USA unterstützt. Und dabei immer unverhohlener die Versuche Contes kritisiert, sich und seine Bewegung durch eine Politik der gebremsten Störmanöver der Regierungsarbeit zu profilieren Wobei auch Conte in einem Dilemma steckt: Er, der eingesetzt wurde, um die 5SB zu „retten“, weiß, dass diese bei der nächsten Wahl Gefahr läuft, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Bis zu den Wahlen sind nur noch knapp 9 Monate Zeit – bis dahin muss ihm, dem neuen Vorsitzenden, etwas einfallen, womit er das Steuer moch einmal herumreißen kann. Die Pandemie gibt dafür nicht mehr genug her – seine Führung hat ihm damals zwar eine gewisse persönliche Popularität verschafft, aber das sind Lorbeeren von gestern. Bei der Umsetzung des PNRR-Plans für Italien erwies er sich als zögerlich, vor allem im Vergleich zu Draghi, was seine Popularität ebenfalls nicht erhöht hat. Als vielleicht letzte Chance bleibt ihm der Ukraine-Krieg. Hier sagen die Umfragen, dass der gegenwärtige Regierungskurs – Waffenlieferungen an die Ukraine, Erhöhung des italienischen Verteidigungshaushalts – in der Mehrheit der italienischen Bevölkerung auf Skepsis stößt. Worin Conte die gesuchte letzte Chance zu sehen scheint, auch wenn er damit in Konflikte nicht nur mit Draghi und der PD, sondern auch mit der EU gerät – die ihm möglicherweise sogar gelegen kommen, da sie seiner „Bewegung“ wieder jene Sichtbarkeit geben könnten.

Der Plan war nicht schlecht – da er zumindest überhaupt ein Plan war -, zumal ihn Conte in den letzten Monaten mit einer Verve zu verfolgen begann, die man bei ihm bisher nicht kannte. So dass er Draghi bei jeder sich bietenden Gelegenheit aufforderte, alle weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen. Dass Draghi nicht darauf einging, war wohl eingeplant, aber nicht eingeplant waren die Proteste, die nun auch von dem „eigenen Mann“ im Außenministerium kamen, der sich sein gutes Einvernehmen mit den USA, der EU und dem eigenen Regierungschef nicht zerstören lassen will.

„Governisti“ und „Movimentisti“

Davon, dass es in der 5SB nach vierjähriger Mitarbeit in drei Regierungen Spannungen zwischen zwei Flügeln gibt, die man hier die „Governisti“ und dort die „Movimentisti“ nennt, ist schon länger die Rede. Die „Governisti“ gestehen heute ein, dass sich manche ihrer Ansichten während ihrer Mitarbeit in den Regierungen verändert haben. Der Staatssekretär im Außenministerium, Manlio di Stefano, der mit Di Maio zu den 60 Ausgetretenen gehört, drückt es so aus: „Sie beschuldigen uns, in vielen Fragen unsere Meinung geändert zu haben, aber dies ist aus meiner Sicht auch ein Synonym für Reife und Mut. Wozu man seine Einstellung nicht ändern sollte, sind die grundlegenden Werte, die politische Ethik, die Legalität“. Wofür den „Movimentisti“ aber das Verständnis fehlt, sie sehen darin Opportunismus, Karrieregeilheit und eben „Verrat“. Ihr Heilmittel lautet „Zurück zu den Anfängen“, mit dem Ergebnis einer Identitätssuche. die auf merkwürdige Weise ziellos bleibt. Contes Suche nach einem neuen Alleinstellungsmerkmal der Bewegung hat diesen internen Konflikt bis zu dem Punkt verschärft, dass aus der nicht spannungsfreien, aber friedlichen Koexistenz von Conte und Di Maio ein offener Machtkampf wurde. Bei dem Conte Grillo und den Parteiapparat, den er zum großen Teil selbst modellierte, auf seiner Seite hat, und Di Maio neben dem verblassten Glanz des einistigen Jungstars nur sein gutes Standing als Außenminister. Conte machte ihn Schritt für Schritt zur Persona non grata und bereitete ein parteiinternes Scherbengericht vor, dem Di Maio mit seinem Austritt letztlich nur zuvorgekommen ist.

Die Spaltung der 5SB hätte ein für Italien positives Ergebnis, wenn die Gruppe um Di Maio zur Bildung eines starken Zentrums beitragen würde. Das ist leichter gesagt als getan – im Zentrum tummeln sich schon viele Kampfhähne, von Renzi bis Calenda. Bisher haben sie eine wirkliche Vereinigung verhindert. Ob hier der Zugang der IpF etwas ändert?

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