Der Macher

Guido Bertolaso ist ein wichtiger Mann. Er ist Chef des italienischen Zivilschutzes, aber inzwischen auch mehr: Berlusconi ernannte ihn zum Staatssekretär, er wurde zu seinem „Mann für alle Fälle“. Wenn sich in Neapel die Abfälle türmen, in Aquila das Erdbeben Städte und Dörfer verwüstet, in Lampedusa die Auffanglager für afrikanische Flüchtlinge aus allen Nähten platzen, ist Bertolaso der Mann, der Lösungen exekutiert. Mit allen Sondervollmachten, unbegrenztem Zugriff auf öffentliche Hilfs- und Spendengelder und politischer Macht im Rücken. Und ohne bürokratische oder parlamentarische Hemmnisse, ohne Gerangel um Zuständigkeiten, und ganz wichtig: ohne Kontrolle durch den obersten Rechnungshof. Wie es sich bei Notständen gehört. Oberstes Gebot ist schnelles Handeln, dafür darf man auch „bei Rot über die Ampel fahren“. Bertolaso ist beliebt. In einem Land, in dem sonst alles in der Bürokratie versickert, hat er das Image, das sich auch Berlusconi geben möchte: nicht lange diskutieren, sondern zupacken. Bertolaso verkörpert in Italien das, was Helmut Schmidt als Hamburger Innensenator während der Sturmflut von 1962 Respekt einbrachte: Er handelt.

Wo liegt das Problem? Berlusconi hat entdeckt, wie wunderbar es sich regieren lässt, wenn alles Notstand ist. Wenn ein G8-Treffen, eine Weltmeisterschaft im Schwimmen, eine Expo, eine besonders wichtige Vierhundertjahresfeier für einen Heiligen ansteht – es wird zum Grund, den Ausnahmezustand zu erklären, und Bertolaso rückt mit seinem Zivilschutz an. Er soll mittlerweile zum größten Auftraggeber der Republik geworden sein.

Es kam, wie es kommen musste. Die Staatsanwaltschaft in Florenz hat ein Verfahren gegen Bertolaso und einige seiner Mitarbeiter eingeleitet, wegen des Verdachts der Korruption. Es scheint der übliche Sumpf zu sein, der ans Tageslicht kommt: Ein Netz befreundeter Unternehmen, die sich um den Zivilschutz versammelt haben wie die Mäuse um den Speck, Auftragsvergabe auf der Grundlage von Bestechung, rauschende Feste mit Champagner und Prostituierten. Und am Telefon abgehörte Freudenausbrüche, mit dem die Krisengewinnler zum Beispiel das Erdbeben in Aquila kommentierten usw.

Also nichts Neues unter der Sonne? Was hellhörig macht, ist Berlusconis Reaktion auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Hier wird er ganz grundsätzlich: „Man kann nicht regieren, wenn man von öffentlichen Angestellten – das sind ja die Richter – unter Beschuss genommen wird.“ Erneut droht er ihnen an, „den politischen Gebrauch der Justiz mit dem demokratischen Gebrauch des Wählervotums“ zu beantworten, also die Justiz (die „politisch“ ist, weil sie ihn behindert) ein für allemal in die Schranken zu weisen.

Am Fall Bertolaso wird einmal mehr klar, was Berlusconi unter „modernem Regieren“ versteht. Im Namen eines permanenten Ausnahmezustands das „Durchregieren“, die Vertikalisierung der Machtausübung mit Dekreten und Notverordnungen, unter Umgehung aller institutionellen Kontrollen durch die Gerichte, den Staatspräsidenten, das Parlament, sogar durch die eigenen Ressortminister. Die Justiz wird auf Bonsai-Größe zurückgeschnitten und als Kontrollinstanz ausgeschaltet. Der Ministerpräsident gibt die Linie vor, er ist ja vom Volk gewählt, und seine ihm direkt zuarbeitenden Macher füllen sie mit Inhalt, ohne Behinderungen und Kontrollen. Das ist das Programm, Bertolaso mit seinem Zivilschutz nimmt es vorweg. Und die Korruption? Unwichtig. Berlusconi dazu: „Wenn einer zu hundert Prozent gute Arbeit macht, und ein Prozent davon ist fragwürdig, dann lässt man das eine Prozent unter den Tisch fallen“. So einfach ist das.

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