Wenn der Platz nicht ausreicht

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Es scheinen um die 350 000 gewesen zu sein, die am Samstag des 5. Dezembers auf dem Platz in Rom zusammenkamen, um gegen Berlusconi und seine Politik zu protestieren. Da war Di Pietros Partei „Italia dei Valori“, da waren die Überreste einer Linken, die vor einigen Jahren noch die stärkste „antagonistische“ Kraft aller Industrieländer war; da waren die Kritiker einer allzu „sanften“ Demokratischen Partei, und neben ihnen standen auch viele Anhänger und Vertreter eben dieser PD, mit der Parteipräsidentin Rosy Bindi an der Spitze.

Da waren die Anhänger von Antonio Di Pietro, aber auch die des Komikers Beppe Grillo und die Intellektuellen der Zeitschrift MicroMega, die sich seit einigen Jahren zum Sprachrohr eines verbreiteten Protestes gemacht haben. Da ist es verständlich, dass gefeiert wurde, als man entdeckte, dass es so viele waren, die an diesem Protest teilnahmen.

Trotzdem, und ohne die Feierstimmung verderben zu wollen: Kundgebungen dieser Art genügen offenbar nicht, um Berlusconi zu schlagen. Und erst recht nicht, um sein autoritäres Projekt niederzukämpfen. In der Vergangenheit gab es noch viel imposantere Massenkundgebungen, die trotzdem wenig erreichten. Tatsache ist, dass die Mitte-links-Regierungen der Zweiten Republik zuallererst aufgrund eigener Zwistigkeiten in die Krise gerieten, weniger aufgrund der Taten von Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis. Es genügt, sich an die jüngste Geschichte zu erinnern.

Im Jahr 1998 zerbrach die erste Regierung Prodi an einer Vertrauensabstimmung im Parlament, weil ihr eine Gruppe von Abgeordneten von Rifondazione Comunista dieses Vertrauen verweigerte, also von einer der Parteien, die an der Bildung des Regierungsbündnisses beteiligt waren. Die zweite Regierung Prodi, die 2006 mit einer knappen Mehrheit der Stimmen die Wahl gewonnen hatte, wurde schon nach weniger als zwei Jahren von einem Sturm polemischer Scheingefechte, persönlicher Rivalitäten und Trotzreaktionen hinweggefegt, woran sich viele Vertreter des Mitte-links-Lagers beteiligten.

Es genügt nicht, die Schuld am Sturz von Prodi ausschließlich beim ehemaligen Justizminister Mastella zu suchen, der aus der Mehrheit ausschied, um die Gründe für die Schwäche des Mitte-links-Bündnisses zu verstehen. Die Amtsentheber von Romano Prodi saßen in den Reihen der Mehrheit. Sie saßen im Zentrum, wie der ehemalige Außenminister Lamberto Dini, ein Spezialist für das Wechseln des Hemdes mitten in der Partie. Sie saßen auf der extremen Linken, wie der Ex-Trotzkist Turigliatto. Viele saßen auch in den Reihen derjenigen Parteien, die für die Regierung am wichtigsten waren. Sie stimmten nicht gegen Prodi, aber haben schlimmeres angerichtet. Sie haben ihn und seine Regierung demontiert, indem sie monatelang unnötige Polemiken führten, Unmögliches forderten und innerhalb der Koalition nicht endende Scharmützel inszenierten: Di Pietro gegen die Grünen, Rifondazione Comunista gegen die Comunisti Italiani, die Katholiken, die dem Papsttum nahe standen, gegen diejenigen, die außereheliche Lebensgemeinschaften unterstützten…

Sich auf einem Platz zusammenzufinden, ist schön, aber der Beweis steht noch aus, dass damit auch eine demokratische Alternative zu der gegenwärtigen Regierung vorbereitet wird. Um die Ära Berlusconi zu beenden, liegt noch eine gute Wegstrecke vor uns.

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