Renzis Stern sinkt

Vor einem guten Jahr, bei den Europawahlen im Mai 2014, ging dieser Stern auf. Renzi regierte mit einer Mehrheit, die er von seinem Vorgänger Letta übernahm (das tut er, übrigens, immer noch). Aber die 41 %, welche die PD bei den Europawahlen errang, wurden Renzi gutgeschrieben und stempelten ihn zum politischen Überflieger. Der nur mit Neuwahlen zu drohen brauchte, um alle Parteien kuschen zu lassen. Aber im Herbst begannen seine Werte zu sinken, um dann – von November 14 bis März 15 – zunächst bei gut 36 % zu verharren. Also noch auf einem relativ hohen Niveau. Was viele Beobachter dazu veranlasste, in der von Renzi geprägten PD die hegemoniale Partei der nächsten Jahre zu sehen.

ausnahmsweise nachdenklich

ausnahmsweise nachdenklich

In den letzten Wochen kam die kalte Dusche. Zunächst die Regional- und Kommunalwahlen von Ende Mai (mit Stichwahlen Mitte Juni), an denen sich nur jeder zweite Wahlberechtigte beteiligte und aus denen die PD lädiert hervorging (s. „Sieg oder Anfang vom Ende“ vom 4. Juni). Ein Teil der politischen Auguren schob dies auf den lokalen Charakter der Wahlen, ein anderer auf das Stimmungstief, in das fast jede regierende Partei in der Mitte einer Legislatur hineingerate. Jetzt kommt das Ergebnis einer Umfrage, welche das Umfrageinstitut Demos Mitte Juni durchführte. In deren Mittelpunkt die „Sonntagsfrage“ steht: Wen würden Sie wählen, wenn jetzt Wahl wäre?

Das Ergebnis ist für Renzi-Anhänger ernüchternd: Die 5-Sterne-Bewegung, die seit über einem Jahr bei 20 % dümpelte, steigt auf 26 %. Die Rechte repräsentieren zwei Formationen, die Lega und Berlusconis Forza Italia, die jeweils bei 14 % liegen, zusammen also bei 28 %. Renzis PD liegt noch vorn, aber nur noch knapp mit 32 %. Womit wir wieder bei den drei etwa gleichgroßen Lagern wären, welche die politische Landschaft Italiens bestimmen – und die Renzi eigentlich aufbrechen wollte. Jedes dieser drei Lager befindet sich in Reichweite der Macht. Wenn man das neue Wahlgesetz in die Rechnung einbezieht.

Wenn jetzt Stichwahl wäre

Das Wahlgesetz steht im Zeichen der „Regierbarkeit“. Erhält eine Partei im ersten Wahlgang mehr als 40 % der Stimmen, bekommt sie im Parlament sofort die absolute Mehrheit. Von dieser Marke sind alle drei Lager weit entfernt. Dies führt zur zweiten Option des Wahlgesetzes: Zwischen der Partei, die unterhalb der 40 %-Marke die meisten Stimmen auf sich vereinigt, und der Partei mit den zweitmeisten Stimmen gibt es eine Stichwahl. Ihr Gewinner bekommt die absolute Mehrheit. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge müsste die PD mit den „Grillini“ in die Stichwahl gehen. Oder vielleicht auch mit einer (bis dahin vereinigten) Rechten. Nun das Problem: Das Verhalten der Anhängerschaft derer, die nicht in die Stichwahl kämen – Grillini oder Rechte -, wäre so unvorhersehbar wie das der bisherigen Nichtwähler. Die Abwahl Renzis (und der von ihm noch irgendwie repräsentierten „Linken“) könnte ihnen zum Beispiel am wichtigsten sein. Im Kleinen wurde dies schon durchexerziert: bei den Kommunalwahlen in Parma im Jahre 2012, als nach dem ersten Wahlgang der PD-Kandidat mit 39 % scheinbar uneinholbar vorn lag. Und die Stichwahl gegen den Kandidaten der 5-Sterne-Bewegung, der 19 % erhielt, nur noch Formsache schien. Bei der Stichwahl siegte jedoch Grillos Mann mit 57 % – das rechte Lager war geschlossen zu ihm umgeschwenkt. Dieser „Parma-Effekt“ könnte sich auf nationaler Ebene wiederholen. Die Stichwahl würde zum reinen Hazardspiel.

Versagen in der „moralischen Frage“

Sucht man nach den Ursachen für Renzis Niedergang, genügt nicht der Verweis auf die dem Land aufgezwungene Austerity-Politik. Sie sind auch hausgemacht.

Die Kette von Korruptionsskandalen im Vorfeld der Mailänder Expo, beim venezianischen Mose-Projekts und zuletzt in der römischen „Mafia Capitale“ beschränkten sich zwar nicht auf die PD, aber zeigten, dass die Selbstbedienungsmentalität der politischen Kaste auch Teile der PD erreicht hat. Was mit besonderer Aufmerksamkeit registriert wurde, weil sie im Unterschied zur politischen Rechten immer noch als „eigentlich“ saubere Partei galt. Hinzu kommt die systematische Verhunzung eines Instruments, das lange Zeit ihr kostbares Alleinstellungsmerkmal darzustellen schien: der „Primarie“. Die zynische Wurschtigkeit, mit der sich hier dubiose Kandidaten mit dubiosen Abstimmungsverfahren durchsetzten, für deren Wahlsieg dann die Partei kämpfen sollte, offenbarten ein moralisches Vakuum, das von ganz oben her – und das heißt von Renzi, denn er ist auch der Parteisekretär – toleriert wurde. Dass in den letzten drei Wochen die Zustimmungswerte für die 5-Sterne-Bewegung von 20 auf 26 % hochschnellten, zeigt die verheerende Wirkung des römischen Skandals. Als die bereits erwähnte Umfrage auch nach einer politischen Kraft fragte, die am glaubhaftesten die Korruption bekämpfe, antworteten 41 %: überhaupt keine. 31 %: die 5-Sterne-Bewegung. 11 %: die PD. Ein fataler Vertrauensverlust. Der Zorn darüber hat viele frühere PD-Wähler in die Wahlenthaltung getrieben. Mehr noch als zu Grillo.

Wie die Axt im Walde

Die zweite Ursache des Niedergangs ist – dies wird immer deutlicher – Renzis Umgang mit der innerparteilichen Opposition. Die Art und Weise, wie er fast genüsslich in den letzten anderthalb Jahren im Namen der „Verschrottung“ gewachsene Strukturen der Partei zerstörte und die eigene Linke verprellte, erweist sich immer mehr als strategischer Fehler. Sie führte nicht, wie viele anfangs hofften, zur Erneuerung der Partei. Gegenüber Figuren wie De Luca erwies sich Renzi letztlich als schnurrender Papiertiger. Das Ergebnis war vor allem die Entwurzelung der Partei. Zu Beginn vermutete man noch ein Kalkül: Was die PD links verliert, gewinnt sie doppelt und dreifach im moderaten Zentrum. 41 % bei der Europawahl schienen dies zu bestätigen. Inzwischen sagen die Parteienforscher, dass dem eine falsche Annahme zugrunde liege. Das Potenzial an „moderaten“ Wählern, die Renzi im Zentrum gewinnen könne, sei zu klein. Die enttäuschten Berlusconi-Wähler liefen eher nach rechts zu Salvini als nach links zu Renzi über. Dann wären die 41 % bei den Europawahlen vor allem darauf zurückzuführen, dass es damals Renzi nochmals gelang, das Mittelinks-Potenzial ganz auszuschöpfen, während sich die führungslos gewordene rechte Wählerschaft in die Wahlenthaltung flüchtete. Damit ist es nun vorbei: Renzi hat sich inzwischen als schlagbar erwiesen, Berlusconi wieder Tritt gefasst, Salvinis extreme Rechte aufgeholt. Während Renzi fahrlässig seine eigene Wählerbasis verkleinert hat.

Ich gestehe, dass Renzi für mich trotz seiner Schattenseiten zunächst ein Hoffnungsträger war. Immerhin löste er die Ära Berlusconi ab. Auch heute ist noch keine Alternative in Sicht. Aber es wird deutlicher, an welchen – eigenen! – Unzulänglichkeiten er scheitern könnte.

Ein Kommentar

  • Manella Schlitter

    seine unzulaenglichkeiten zeigten sich, durch die art und weise, wie er – ein unerfahrener buergermeister mit mittlerem ruf, einer mittleren stadt, ohne gewaehlt zu sein, letta ins aus befoerderte.

    herumprotzend, mit mir gibt’s allmonatlich eine reform.

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