Am seidenen Faden

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Ist Berlusconi wirklich am Ende? Betrachten wir es aus seiner Perspektive. Unter dem Druck des Staatspräsidenten trat er am 12. November zurück, weil man es seiner Regierung nicht zutraute, die von ihr mitverursachte italienische Schuldenkrise bewältigen zu können. B. verlor auch innenpolitisch an Rückhalt, seine Zustimmungswerte stürzten in den Keller und selbst in der PdL wurde seine Führungsfähigkeit zunehmend in Frage gestellt.

Er tat es widerstrebend. Erleichtert wurde es ihm dadurch, dass nun eine „technische“ Regierung die Drecksarbeit schmerzhafter Reformen übernahm. Und dass dadurch sofortige Neuwahlen, die B. verloren hätte, vermieden wurden. Stattdessen blieb die Mehrheit aus PdL und Lega, die B.s Regierung getragen hatte, in beiden Kammern erhalten.

Knapp drei Monate später stellt sich B. die Situation so dar:

  1. Die Medizin Montis beginnt zu wirken. Bisher tut sie vor allem weh: Einschnitte ins Rentensystem, Kürzungen im Staatshaushalt, Privilegienabbau. Die Maßnahmen versetzen nicht nur notorische Steuerhinterzieher in Angst, sondern auch Millionen kleiner Leute, die sich bisher recht und schlecht durchs Leben schlugen und nun plötzlich mit weniger Geld mehr bezahlen müssen. Zu ihrer Erbitterung und der Hoffnungslosigkeit der Arbeitslosen addieren sich die Proteste derer, die Montis „Liberalisierungen“ treffen: Taxifahrer, die um die Exklusivität ihrer Lizenzen bangen, Lastwagenfahrer und Bauern, die über gestiegene Treibstoffpreise und fallende Marktpreise stöhnen. Aber eine Heilung ist noch nicht in Sicht. Im Gegenteil: Statt das Wachstum anzukurbeln, scheint Montis Gewaltkur erst einmal die Rezession zu verstärken: die Pleiten nehmen zu, der Geldumlauf stockt usw.

    So könnte B.s Kalkül schneller aufgehen als erwartet: Seine eigene Rolle bei der Erzeugung der Probleme verblasst, Monti wird zum neuen Hassobjekt. Vielleicht muss B. mit Neuwahlen gar nicht mehr anderthalb Jahre warten, um sich als „Retter“ präsentieren zu können.

  2. In der PdL wächst die Zahl der Dissidenten, welche die „technische“ Regierung Monti und das „widernatürliche“ Notbündnis mit der PD nicht mehr unterstützen wollen. Vor allem ehemalige AN-Leute fordern ihr schnelles Ende. Immer häufiger entziehen sie sich den parlamentarischen Abstimmungen durch Enthaltung oder Nichterscheinen. B. muss eine zunehmende Erosion der PdL befürchten, je länger er die Monti-Regierung unterstützt.
  3. Der Druck der Lega nimmt zu, diese Unterstützung zu beenden. B. weiß: Will er wieder an die Macht kommen, ist er auf die Lega angewiesen. Die aber setzt ihm jetzt die Pistole auf die Brust: Entweder Du ziehst noch in diesem Frühjahr der Regierung Monti „den Stecker raus“ und erzwingst Neuwahlen, oder wir treten nur noch allein an. Und kündigen in allen norditalienischen Regional- und Kommunalregierungen unser bisheriges Bündnis auf.
  4. Auch B.s persönliches Interesse an Montis Radikalkur erlischt. Ohne seine Privilegien als Ministerpräsident droht in einigen seiner Verfahren ein Urteil. Im Mills-Prozess, bei dem sich alle schon auf Verjährung eingestellt hatten, versucht jetzt das Gericht, das Verfahren im letzten Moment doch noch zum Abschluss zu bringen. Einen weiteren Affront sieht B. darin, dass die Regierung Monti inzwischen erwägt, im Staatsbesitz befindliche Sendefrequenzen an den Meistbietenden zu versteigern. Dabei hatte der Ministerpräsident B. dem Medienmogul B. schon lange versprochen, sie ihm zu schenken. Das hat man davon, wenn man „aus Großzügigkeit“ politische Macht abgibt!

Man müsste also die Frage eigentlich so stellen: Die Lega will Monti stürzen, immer größere Teile der PdL wollen es, zusammen haben sie die Mehrheit – was hält B. noch davon ab? Es ist wohl die Befürchtung, dass eine Mehrheit der Italiener Montis Gewaltkur zwar für schmerzhaft und auch nicht ganz gerecht hält, aber doch für letztlich unausweichlich. Dass also die Frucht, die B. in den Schoß fallen soll, noch nicht reif ist. Außerdem gibt es noch den Staatspräsidenten, der Monti demonstrativ stützt und weiterhin über hohe Zustimmungswerte verfügt. Der Faden ist seiden, an dem die Regierung Monti hängt. Aber noch hält er.

Nachbemerkung:

Mitte Januar verhinderte die im Parlament weiterbestehende Mehrheit von PdL und Lega, dass der PdL-Abgeordnete Cosentino, unter Anklage wegen seiner Tätigkeit für die Camorra, in Haft genommen werden kann. Am vergangenen Donnerstag wurde diese Mehrheit erneut aktiv: Diesmal beschloss sie, dass jeder Bürger, der sich in einem Verfahren zu Unrecht verurteilt sieht, sich nicht nur an den Staat wenden, sondern den verurteilenden Richter auf Schadensersatz verklagen kann. Eine Regelung, die sich B. schon lange wünscht, denn sie will die Richter einschüchtern, wenn „Prominente“ in Prozesse verwickelt sind. Die politische Situation Italiens wird immer schizophrener: Während die Regierung Monti ihr Reformprogramm durchzieht, führt eine parallele Schattenregierung, die immer noch über Mehrheit im Parlament verfügt, B.s Privatkrieg gegen die Justiz weiter.