Aus Sorge um Italien

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, zumal die italienischen, und auch, wenn es um die Mafia geht. Die Ergebnisse mögen nicht immer dem Recht dienen – wir berichteten über das Urteil des Kassationsgerichts im Fall Dell’Utri -, aber sie bringen doch gelegentlich die Wahrheit ans Licht, wenn auch bezogen auf Ereignisse, die zwanzig Jahre zurückliegen. Was in den letzten Wochen von der Staatsanwaltschaft im sizilianischen Caltanissetta vorgetragen und von einem florentinischen Schwurgericht in eine Urteilsbegründung hineingeschrieben wurde, dürfte ein Stück Wahrheit sein, auch wenn sie für deutsche Ohren unglaublich klingt.

Ich erspare mir die Einzelheiten beider Prozesse, sondern komme gleich zu den Ereignissen, die sich nach Auffassung beider Gerichte in den Jahren 1992/93 zwischen italienischem Staat und Mafia abspielten:

1. Nach Jahrzehnten der „friedlichen Koexistenz“ zwischen Mafia und Staat (den damals vor allem die DC verkörperte) fühlte sich die Cosa Nostra ab 1989 durch eine effektiver arbeitende Justiz in die Enge getrieben. Sie reagierte mit einer Serie von Mordanschlägen, die im Mai 1992 in einem Sprengstoffattentat auf den Richter Giovanni Falcone gipfelte, in dem sie den Hauptverantwortlichen sah. Die Bombe, die ein gigantisches Loch in der Autobahn bei Palermo hinterließ, zerriss Falcone, seine Frau und drei Männer seiner Eskorte. Nun geschah das Unglaubliche: Unmittelbar nach dem Mord begann der italienische Staat, die Fühler auszustrecken, um eine Art Waffenstillstand auszuhandeln. Dass es zu entsprechenden Kontakten kam, und zwar auf Initiative des Staates, kann inzwischen als gesichert gelten, so dass es auch das Florentiner Schwurgericht in seine Urteilsbegründung aufnahm.
2. Seitens des Staates wurden damals die Gespräche vom General einer Spezialeinheit der Carabinieri und einem Mitarbeiter geführt. Die Mafia-Vertreter forderten als Gegenleistung u. a. Hafterleichterungen und Vergünstigungen, Abschaffung des verschärften Strafvollzugs und die Rückgabe beschlagnahmter Vermögenswerte, also die Rücknahme der zusätzlichen Instrumente, die sich der italienische Staat in Jahren des Kampfes gegen die Mafia geschaffen hatte. Die Verhandlungen begannen, ein Kompromiss schien nicht aussichtslos. Dem standen allerdings zwei Hindernisse im Weg: einerseits der Richter Paolo Borsellino, der mit Falcone befreundet gewesen war und sein Werk fortsetzte. Andererseits der Oberboss der Cosa Nostra, „Toto“ Riina, der entgegen der Tradition der Mafia so undiplomatisch war, den italienischen Staat in die Kniee bomben zu wollen. Aber die Hindernisse wurden buchstäblich aus dem Weg geräumt: Schon im Juli 1992, also zwei Monate nach Falcone, wurde Borsellino samt fünf Männern seiner Eskorte mit einer Autobombe getötet, als er in Palermo seine Mutter besuchen wollte. Die Kontaktgespräche wurden dadurch nur kurz unterbrochen. Anfang 1993 wurde auch Riina aufgespürt, wie es heißt unter „ungeklärten Umständen“, vermutlich durch Verrat seiner eigenen Leute.

Dass Borsellino nicht nur für die Mafia, sondern auch für die staatlichen Unterhändler in dieser Situation ein Hindernis war, ergibt sich aus der Logik der Sache. Es war die Mafia, die ihn tötete, aber noch ist die Frage ungeklärt, ob es ein entsprechendes – implizites oder explizites – Okay auch aus dem Lager des Staates gab. Tatsache ist jedenfalls, dass dem größten Teil der inhaftierten Mafiosi die verschärfte Haft wieder erlassen wurde.

Nach einer letzten Welle von Attentaten mit Mafia-Handschrift im Jahre 1993 verebbte sie. 1994 war das Jahr, in dem Berlusconi an die Macht kam. Für das Florentiner Schwurgericht gibt es hier keinen bewiesenen Zusammenhang. Aber es setzt hinzu: „Das schließt nicht aus, dass eine Umwälzung in der politischen Entwicklung des Landes von der Mafia als Chance gesehen wurde, um sich von der vorhergehenden und jetzt im Abstieg befindlichen führenden Klasse zu befreien“. Zumal der neue Regierungschef bis heute keine Berührungsängste gegenüber der Cosa Nostra zeigt, siehe Dell’Utri, der ja auch die Forza Italia mit gründete.