Aus Sorge um Italien

Die Szene wurde im italienischen Fernsehen der letzten Wochen mehrfach wiederholt. Ort: Der letzte G8-Gipfel im französischen Deauville. Zeit: Der 26. Mai. Aus italienischer Sicht lag der Gipfel also genau zwischen der ersten Runde der Kommunalwahlen, in der sich B.s Niederlage abzeichnete, und der zweiten Runde, die sie bestätigte.

Es war der Moment, in dem eine unterbrochene Sitzung weitergehen sollte. Auf der Tagesordnung standen Libyen und die Situation nach Fukushima. Obama, Merkel, Sarkozy packten schon ihre Aktentaschen aus. Berlusconi war stehen geblieben, seine Aufmerksamkeit galt Obama. Dann setzte er sich in Bewegung: Zuerst in Richtung auf einen Kameramann, dem er zu verstehen gab, er möge das, was nun komme, festhalten. Anschließend pirschte er sich an Obama heran, den er mit dem Gestus dessen ansprach, der eine wichtige Mitteilung zu überbringen hat. Eine Übersetzerin kam hinzu, und man konnte nun auch akustisch wahrnehmen, was B. vortrug: Die Situation in Italien sei unerträglich, es gebe „fast eine Diktatur der linken Justiz“. Um ihn zu vernichten, habe sie schon „24 Verfahren“ in Gang gesetzt, die „alle im Nichts endeten“. Aus politischen Gründen lasse die Justiz nicht locker. Das müsse Obama unbedingt wissen.

Obama stand höflich auf, aber hörte ohne Reaktion zu. Angela Merkel und Sarkozy tauschten Blicke, der Wiederbeginn der Sitzung verzögerte sich. Am folgenden Tag teilte B. auf einer Pressekonferenz mit, er werde während des G 8-Treffens auch die anderen Regierungschefs über die „Hetzjagd“ ins Bild zu setzen, die in seinem Land gegen ihn laufe, das sei für ihn „Pflicht“. Anschließend zeigte ihn das Fernsehen mit Medjedev, auf den B. einredete. Auch hier konnte man hören, dass es um die italienische Justiz ging.

Bisher war es unüblich, dass Regierungschefs solche Gipfel nutzen, um das eigene Land anzuprangern. Und korrekterweise ist hinzuzufügen, dass es gegen B. bisher nicht 24, sondern 16 Prozesse gab. Von ihnen endeten 3 mit Freisprüchen (einer wegen erwiesener Unschuld, zwei aus Mangel aus Beweisen). 9 endeten ohne Urteil, weil er es mit Gesetzen, die ihm „ad personam“ auf den Leib geschneidert waren, verhinderte. 4 Prozesse (Korruption, Steuerhinterziehung, Prostitution Minderjähriger usw.) laufen. Diese Details hat B. während des Gipfels übergangen. Es hätte auch nicht zur verfolgten Unschuld gepasst.

Worum ging es ihm? Bevor er sich Obama näherte, rief er den Kameramann hinzu. B. ist sich seines Volks nicht mehr sicher – umso mehr will er wenigstens den Eindruck erwecken, bei seinem Kampf gegen die Justiz die Rückendeckung der Großen dieser Erde zu haben. Als man ihm auf der Pressekonferenz vorhielt, die Reaktion seiner Gesprächspartner sei doch wohl eher distanziert gewesen, antwortete er sichtlich gereizt: „Keine Rede von distanziert! Sie reagierten mit größtmöglicher Herzlichkeit, Freundschaft, Unterstützung!“

Als vor anderthalb Jahren in Bonn ein EVP-Kongress stattfand, hielt B. eine Rede, in der er nichts anderes sagte: Die italienische Justiz verfolge ihn, weil sie „kommunistisch“ sei und ihn zur Strecke bringen wolle. Die versammelten EVP-Vertreter hörten es sich an und klatschten. Peter Hintze erklärte, warum: Es war eine Rede „gegen die europäische Linke“. Niemand in der EVP fragte, ob B. nicht reale Probleme mit der Legalität hat, und ob er vielleicht versucht, sie auf Kosten der italienischen Demokratie zu lösen. Für ihn ist derartiger Beifall Munition im Kampf gegen seine innenpolitischen Gegner, von links bis rechts.

Je mehr ihm sein eigenes Volk die Gefolgschaft verweigert, desto mehr sucht er internationale Unterstützung. Nun also auch auf dem G8-Gipfel. Hier rettete ihn diplomatische Höflichkeit. Aber Vorsicht: Der hinzugerufene Kameramann zeigt, worum es B. geht. B. will öffentlich Komplizität zeigen, von der EVP bis zu Obama. Im Kampf gegen die demokratischen Institutionen seines Landes und sein eigenes Volk nutzt B. auch höfliches Stillhalten, um öffentliches Einverständnis zu simulieren. Erst recht jeden Beifall.