Aus Sorge um Italien

Renzi, der Slalomfahrer

Artikel von Hartwig Heine - Donnerstag, den 5. 02. 2015

„Der Mann liebt das Risiko“ (Gad Lerner am 20. 1. im Blog). „Renzi ist der Premier flüssiger Zeiten. Der fähig ist, die Form zu wechseln. Und sich einem verflüssigten politischen System anzupassen. Renzi, einsam und schnell. Ohne wirkliche (politische) Freunde. Das ist seine Stärke, aber auch sein Problem… Täglich ein neuer Hafen. Eine andere Mannschaft. Neue Hinterhalte, neue Feinde. Die Reise könnte mühselig werden. Und riskant. Auch für einen flüssigen Navigator“ (Ilvo Diamanti am 2. 2. in „Repubblica“).

Der bisherige Konfrontationskurs

Noch vor 10 Tagen dachte ich, dass Renzi die PD spalten will. Man musste nur 1 und 1 zusammenzählen: Der Bruch mit der Linken durch den Jobs Act. Der Pakt mit Berlusconi, angeblich nur für Strukturreformen, der aber immer mehr zur festen Achse wurde. Der Renzi schon mal – beim Wahlgesetz – über die Runden half, als ihm die eigene Mehrheit wegbrach. Das „Weihnachtsgeschenk“ Renzis für Berlusconi, das dessen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung rückgängig machen konnte. Der gnadenlose Sarkasmus, mit dem Renzi nicht nur ständig die (traditionell mit der PD „befreundete“) CGIL, sondern auch die eigene Linke provoziert. Die „Primarie“ der ligurischen PD, bei denen der Renzi-Flügel mit der Neuen Rechten ein Bündnis gegen die eigene Linke einging und dafür (für 2 Euro „Handgeld“) Marokkaner und Chinesen in die Abstimmungslokale karrte. Um dann diese Linke auch noch mit Hohn („kann wohl nicht verlieren?“) aus der Partei zu treiben.

Der Reim, den sich darauf politische Beobachter wie Gad Lerner machten, schien plausibel: Renzi meine offenbar, „durch den Zulauf von Stimmen aus dem Zentrum (Reste von Montis Scelta Civica, enttäuschte Berlusconi-Wähler) eine solche Spaltung kompensieren zu können… Ebenso wie es ihm durchaus gefallen könnte, wenn links von ihm eine kleine politische Formation überlebt. Im Vertrauen darauf, dass ihre Größe prozentual bescheiden bleibt und er sie in lokale Bündnisse einbeziehen kann. Vielleicht ist es heute zuallererst Renzi, der hofft, dass sich in der PD-Minderheit die Bestrebungen zum Parteiaustritt durchsetzen. Mit seinen systematischen Provokationen scheint er auf eine solche Spaltung hinzuarbeiten, die immer mehr zur konkreten Möglichkeit wird.“

Die punktuelle Versöhnung

Seit der Wahl des neuen Staatspräsidenten bin ich nicht mehr sicher, dass dies die ganze Wahrheit ist. Da er im politischen System Italiens eine wichtige Rolle spielt, war Berlusconi an seiner Auswahl höchst interessiert (der Staatspräsident kann begnadigen!). So gab es vor der Wahl die Befürchtung eines „schmutzigen Deals“: Mit der Begründung, die Wahl des Staatspräsidenten müsse von einer möglichst breiten Mehrheit getragen werden, ziehen Renzi und Berlusconi im letzten Moment einen gemeinsamen Kandidaten aus dem Ärmel. Ein „Nickemann“ für Renzi, ein Begnadiger von Berlusconi, das war der Alptraum.

Das Gegenteil trat ein, sowohl in der Sache als auch in der Methode. Mattarella scheint ein eher schwieriger Zeitgenosse zu sein, der zwar Renzi und Berlusconi rhetorisch keine Konkurrenz machen, aber sich beiden gegenüber als kompromissloser Hüter des Rechts und der Verfassung präsentieren wird. Was Berlusconi noch mehr verbittert, war die Methode seine Auswahl: Es war geradezu demonstrativ, wie Renzi Berlusconi dabei überging und stattdessen den Schulterschluss mit der PD-internen Opposition suchte. Es soll rührende Szenen gegeben haben, z. B mit Rosy Bindi, die zur scharfen Renzi-Kritikerin geworden war, aber nun – unter Tränen – wieder einen vorläufigen Frieden mit ihm schloss. Während sich Berlusconi mit seiner Enthaltung in die Schmollecke manövriert sah. Genauso ausmanövriert, wie zwei Wochen zuvor die PD-Linke.

Das allzu schlichte Erklärungsmuster

So erklärungsbedürftig der Konfrontationskurs gegenüber der Linken war, so ist es heute der Affront gegen Berlusconi. Offenbar ist das alte Erklärungsmuster – Renzi opfert die Linke, um im Zentrum zu gewinnen – zu schlicht. Er regiert mit wechselnden Mehrheiten. Sagt ihm der politische Instinkt, dass er von keiner Seite allzu abhängig werden darf? Als er im Senat für das neue Wahlgesetz Berlusconis Hilfe brauchte, war die anschließende Reaktion von Forza Italia ein Warnsignal: Sie begann Gegenleistungen zu fordern, die Renzi zu ihrem Gefangenen gemacht hätte. Indem er jetzt bei der Präsidentenwahl den Spieß umdrehte, hat er nicht nur „Bingo gemacht“ (Gad Lerner), sondern wieder Distanz geschaffen. Um im Bild zu bleiben: „die Kurve gekriegt“.

slalom1Mit wechselnden Mehrheiten zu regieren ist nicht nur Schwäche. Es kann auch bedeuten, sich mit mehreren Partnern einzulassen, um zu keinem in Abhängigkeit zu geraten. Das naheliegende Bild ist der Slalomlauf, mit dem man auch ans Ziel kommen kann. Dabei geht es um dreierlei: ob man die Kurven schafft; in welchem Stil man sie nimmt; wo man schließlich ankommt. Bisher hat Renzi seine Kurven genommen – wenn auch langsamer, als zunächst angekündigt. Ob er alle Kurven schafft, wird sich zeigen – in der Logik der Metapher läge es, dass Renzi jetzt, wo er gerade eine Linkskurve genommen hat, wieder zur Rechtskurve ansetzt. Berlusconi könnte seine Tränen trocknen, die PD-Linke sich wieder auf etwas gefasst machen. Dass Renzis Kurvenstil ruppig ist, hat sich herumgesprochen.

Bleibt die Frage nach dem Ziel

Dass Renzi die PD Richtung Zentrum öffnen will, ist klar. Andererseits ist die Wahl Mattarellas zum Staatspräsidenten ein Faktum, das diesem Ziel nicht schaden wird, aber der Linken das Verbleiben in der PD wieder leichter macht – zu ihrem kulturellen Erbe gehört der Schwur auf die Verfassung. Mit Mattarella hat sich Renzi für seine institutionellen Reformen (Senat!) eine wachsame Korrekturinstanz ins Haus geholt. Trotzdem wird der „soziale“ Renzi umstritten bleiben. Ob der Jobs Act den italienischen Beschäftigten anderes bringt als weniger Kündigungsschutz (und den Unternehmern mehr Rendite), muss sich noch erweisen. In den letzten Wochen war wieder von „kleinen Anzeichen“ für eine wirtschaftliche Wiedererholung die Rede. Davon hört man schon seit Jahren, bisher erwies es sich immer als falsch.

Print Friendly
Keine Tags zu diesem Beitrag.


Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

Mattarella ist neuer Staatspräsident

Ein treuer Leser unseres Blogs ist Freund W. Er ließ schon öfters verlauten, dass ihn die Lektüre langsam depressiv mache. Ob wir nicht auch mal etwas aufbauend Positives aus Italien zu berichten hätten? Heute endlich befinde ich mich in der glücklichen Lage, seinem Wunsch entsprechen zu können: Gerade hat die „große Versammlung“ der Abgeordneten beider [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Der Showdown läuft

Nach tagelangen Spekulationen, geheimen und offiziellen Konsultationen und Planspielen gewinnen – exakt zwei Stunden vor Beginn des ersten Wahlganges am 29. Januar -
die Kandidaten für das Amt des neuen Staatspräsidenten erste Konturen.
Sergio Mattarella lautet der Name, auf die sich die Wahlfrauen und -männer der PD auf Vorschlag des Generalsekretärs und zugleich Regierungschefs Renzi einigten. [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Das neue Wahlgesetz

Ein Kernstück von Renzis Reformprogramm ist ein neues Wahlgesetz. Jetzt kann er in diesem Punkt fast Vollzug melden, im Senat ist es so gut wie „durch“. Obwohl erst nächste Woche endgültig darüber abgestimmt wird und das Gesetz auch noch von der Abgeordneten-Kammer verabschiedet werden muss, galt der Senat als entscheidende Hürde, denn dort sind die [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Perversion der „Primarie“

Die Idee ist wirklich schön. Eine Partei, die das Land regieren will, entscheidet nicht selbst über die Kandidaten, die sie zur Wahl für ein politisches Amt vorschlägt. Nein, in Gestalt von „Primarie“ beteiligt sie schon an ihrer Auswahl das Volk. Was könnte demokratischer sein? Verkrustete Parteibürokratien müssen ihren Allmachtsanspruch aufgeben; die Politik treibt neue Wurzeln [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Grillinische Verschwörungstheorien

„Höchstwahrscheinlich ist das Massaker islamisch (gemeint ist wohl ‘islamistisch’, MH), aber die Sache stinkt dennoch gewaltig!“ schließt Aldo Giannuli, Historiker (Spezialgebiet „Geheimdienste“) und „Berater“ der 5-Sterne-Bewegung, in Grillos Blog seinen Post über den Mordanschlag in Paris. Es spräche einiges dafür, dass hinter den islamistischen Attentätern „fremde Hände“ im Spiel gewesen seien, spekuliert er, und zählt [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Schöne Bescherung

Es gibt Geschichten, die muss man von vornherein zweimal erzählen. Diese gehört dazu.
Version (1)
Am 24. Dezember sitzt der italienische Ministerrat noch einmal beisammen, um die letzten Hausaufgaben des Jahres zu erledigen. Im März 2014 hatte das Parlament ein Rahmengesetz für eine Steuerreform verabschiedet, die das italienische Steuersystem einfacher und gerechter machen sollte. Zu [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Nachfolger gesucht

Das war keine Überraschung mehr: Staatspräsident Giorgio Napolitano nutzte seine traditionelle Neujahrsansprache, um offiziell seinen Rücktritt anzukündigen. Er nannte zwar kein genaues Datum, aber es wird erwartet, dass er noch Mitte Januar geht.
Neun Jahre lang hat Napolitano das höchste Amt im Staat bekleidet. Von vielen respektiert, von einigen verehrt, von anderen kritisiert oder gar heftig [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Flasche leer

Vor einem knappen Jahr, Ende Januar 2014, berichteten wir („Partizipation ohne Vertrauen“) über eine Umfrage, welche das italienische Meinungsforschungsinstitut Demos im Auftrag der „Repubblica“ jeweils zum Jahresende über die Stimmung der Italiener veröffentlicht. Das von dem Politologen Ilvo Diamanti präsentierte Ergebnis war schon damals beunruhigend, denn es konstatierte den generellen Vertrauensschwund in alle demokratischen Institutionen, [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Renzi – eine erste Bilanz

Matteo Renzi ist seit dem 22. Februar 2014 im Amt, eine erste Bilanz ist fällig. Zum Jahresende sollte sie abgewogen sein, aber da fängt schon das Problem an, zumindest mit meinen italienischen Freunden. Damit sie mir überhaupt zuhören, muss ich erst einmal versichern, dass mir der Mann von Herzen unsympathisch, ja widerwärtig ist.
Aversion
Unangenehme Pflichten erledigt [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Die römische Kuppel

Gemeint ist nicht die prächtige Kuppel des Sankt Peter-Doms, von den Römern liebe- und respektvoll „Cupolone“ genannt. Die Kuppel, um die es hier geht, ist die Spitze einer Verbrecherorganisation, die jahrelang die Hauptstadt beherrschte: Sie manipulierte die Vergabe von öffentlichen Aufträgen, bestach Verwaltungsbeamte und Kommunalpolitiker, kassierte Schutzgelder von Geschäftsleuten und steckte staatliche Subventionen, die [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Eine Politik der Verfassung

Vorbemerkung der Redaktion:Um Renzi beurteilen zu können, sollte man auch die kennen, die ihn kritisieren und die er seine “Feinde” nennt. Unter anderem nennt er hier “die Professoren”, und meint damit Leute wie Stefano Rodotà. Rodotà ist ein 81-jähriger Verfassungsrechtler, der sich politisch auch außerhalb der Parteien engagiert, z. B. in der Bürgerbewegung gegen [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Abschied von Mare Nostrum

Am 5. Dezember gab es in Hannover eine weitere Lesung zu Lampedusa (s. www.lampedusa-hannover.de). Die Veranstalter, zu denen auch das italienische Generalkonsulat in Hannover gehörte, luden einen italienischen Botschaftsrat aus Berlin zu einem Statement ein. Es wäre kaum erwähnenswert, wenn der Botschaftsrat – eingepackt in viel heiße diplomatische Luft, in Bekenntnissen zur Humanität und zum [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Schock-Urteil im Eternit-Prozess

Im überfüllten römischen Gerichtssaal bricht nach der Urteilsverkündung Wut und Verzweiflung aus: Erkrankte, Verwandte von Asbestopfern, Vertreter von über 6000 Zivilklägern sind fassungslos, schreien „Schande! Mörder!“, brechen in Tränen aus. „Das ist einfach nicht möglich! Unsere Lieben sind wegen des Asbests gestorben und sterben weiterhin, jede Woche müssen wir noch weitere Opfer begraben, das [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Das ökologische Desaster

In den letzten Monaten konnte man glauben, in Italien kracht alles zusammen. Wie in einem Haus, in dem schon seit Längerem die Balken ächzen, der Putz von den Wänden rieselt, die Mauern Risse bilden. Und nun auch die Decke runterkommt, die alles unter sich begräbt.
Überschwemmtes Norditalien

In Rom demonstrierte eine Million gegen die Regierung. In [...]

Print Friendly

weiterlesen »



Copyright © 2015 by: Aus Sorge um Italien • Design by: BlogPimp / Appelt Mediendesign • Anpassung: A.U. Riccò • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.