Aus Sorge um Italien

Virginia Raggi – die römische Sphinx

Artikel von Gerhard Mumelter - Dienstag, den 13. 09. 2016

Die Turbulenzen um Virginia Raggi stürzen die 5-Sterne-Bewegung in die bisher folgenschwerste Krise ihrer jungen Geschichte. Roms neue Bürgermeisterin ist nur zwei Monate nach ihrem Amtsantritt in schweres Fahrwasser geraten. Der für Haushalt zuständige Stadtrat Marcello Minenna und Raggis Kabinettschefin Carla Romana Ranieri sind zurückgetreten. Wenig später verabschiedete sich der erst vor wenigen Wochen von ihr ernannte  Chef der städtischen Müllabfuhr, Alessandro Solidoro, sowie die zwei wichtigsten Führungskräfte des Verkehrsverbundes ATAC – aus Protest gegen die neue Verkehrsstadträtin Linda Meleo, die ihren Sanierungsplan ablehnte. Dann kündigten die Medien eine neue Hiobsbotschaft  für Raggi an: Gegen die umstrittene Umwelt-Stadträtin  Paola Muraro liegt ein Ermittlungsbescheid der Staatsanwaltschaft vor, die sie des Amtsmissbrauchs beschuldigt. Muraro war 12 Jahre lang als Beraterin des skandalbelasteten Müllbetriebs AMA tätig und hatte dafür über eine Million Euro erhalten.  Am 5.9. räumte die Stadträtin ein, was sie bisher bestritten hatte: sie habe bereits seit dem 18. Juli von den Ermittlungen gegen sie gewusst. Eine für die Bürgermeisterin und besonders für die Reinheitsfanatiker der Bewegung durchaus unangenehme Situation.
ISeit Wochen lösen Raggis Personalentscheidungen in der 5SB kontroverse Diskussionen aus. Beppe Grillo forderte vergeblich die Absetzung des Vize-Kabinettschefs Raffaele Marra, der bereits unter dem rechten Bürgermeister Alemanno gedient hatte.  Über Wochen drehte sich das Personalkarussell, protestierte die Basis gegen zu hohe Gehälter, versuchte das zu Raggis Kontrolle eingesetzte „direttorio“, Einfluss auf ihre Personalentscheidungen zu nehmen.
Die teilweise hitzigen Polemiken bestätigen vor allem eines: dass die Grillini keineswegs jene geschlossene und einheitliche Bewegung sind, als die sie sich gerne darstellen. Schon gar nicht in der Hauptstadt Rom, wo stets viele Parlamentarier mitmischen wollen. Wie in anderen Parteien gibt es auch in der 5SB Strömungen, Seilschaften und Rivalitäten.
Einige der jetzt in Rom Zurückgetretenen übten massive Kritik an der Arbeit des Stadtrates.  Unterdessen hat die Bürgermeisterin Raffaele De Dominicis, einen Richter des Rechnunghofs, zum Nachfolger Minennas gekürt. Empfohlen wurde er vom Studio Sammarco, der Anwaltskanzlei, in der Raggi früher gearbeitet hatte. Die Entscheidung löste neue Kritik aus.
 
In der Führungsriege fliegen die Fetzen
Für die ratlose Führungsriege der Bewegung war damit das Fass voll. Auf einer Krisensitzung flogen buchstäblich die Fetzen. Das nationale „direttorio“ und das römische „mini-direttorio“ schoben sich gegenseitig die Verantwortung für das Debakel zu. Luigi Di Maio wurde von den Hardlinern um Paola Taverna scharf attackiert und musste schließlich zugeben, bereits am 4. August in einer e-mail über die Ermittlungen gegen Muraro informiert worden zu sein. „Ich habe die Mail missverstanden“, rechtfertigte sich der Vizepräsident der Abgeordnetenkammer.  Damit steht fest, dass neben Muraro und Raggi in dieser Angelegenheit auch Di Maio öffentlich gelogen hat.
Wie üblich soll nun Grillo den Fall lösen. Er will die Bürgermeisterin auffordern, neben Muraro und De Dominicis auch den stellvertetenden Kabinettschef Marra und Sekretariatschef Romeo zu feuern. Beide gehören zu Raggis engsten Beratern. Da beide Gemeindebedienstete sind, können sie freilich bestenfalls versetzt werden. Im Falle einer Weigerung will Grillo der Bürgermeisterin nach Indiskretionen die Benutzung des Logos untersagen – ein purer Akt der Hilflosigkeit.
 
„Es fehlt uns eine Führungsmannschaft“
 Die bisher schwerste Krise der 5SB offenbart unmissverständlich ihre Schwächen. Was bei der römischen Regierungsbildung ins Auge sticht: Nur eine verschwindende Minderheit von Raggis Regierungsmannschaft stammt aus den Reihen der Bewegung. Alles muss schnell gehen, Raggi ist  bereits über zwei Monate im Amt und wegen endloser Personalquerelen noch gar nicht zum Regieren gekommen. Bei ihren Entscheidungen stützt sie sich auf Empfehlungen und Curricula. Denn der Bewegung fehlen die nötigen Fachleute.
Die Zeiten, in denen die Basis über wichtige Personalentscheidungen abstimmen durfte, sind längst vorbei. Und offenbar auch jene, wo ein Ermittlungsbescheid den sofortigen Rücktritt bedeutete. „Die ‚poteri forti‘ (‚Mächtigen‘) sind gegen uns“, rechtfertigt sich Di Maio.  Doch die „poteri forti“ konnten sich bisher entspannt zurücklehnen und vergnügt das Chaos bei der Bildung des Stadtrates verfolgen. 
Die laienhafte Vorstellung in der Hauptstadt wirft viele Fragen auf für den Fall eines M5S-Sieges bei den Parlamentswahlen. Wer soll dann die Schlüsselministerien für Finanzen, Wirtschaft und Industrie übernehmen? Mit welchen Gesichtern will man Finanzmärkte und Börsen beruhigen?  Der Abgeordnete Stefano Vignaroli legt den Finger in die Wunde:  „Wir bezahlen jetzt für das Fehlen einer Führungsmannschaft“, gesteht er freimütig.

Der Gegensatz Raggi – Appendino
Nach ihrem Einzug ins Parlament gebärdeten sich die Grillini zunächst wie eine Sekte. Man schloss Abgeordnete aus, weil sie an einer Talkshow teilgenommen oder Kritik an Grillo geäußert hatten. Puritanisches Gehabe war Trumpf, jede Sitzung wurde über streaming übertragen. In den von ihnen verwalteten Gemeinden freilich vermochten die Grillini kaum zu glänzen. In Parma, Livorno und Pomezia erhielten ihre Bürgermeister Ermittlungsbescheide, in Gela gar ausgeschlossen. Doch das Tauziehen und die Streitereien in Rom bieten der 5SB auch eine Chance, ihre Schwächen einzusehen und zu korrigieren.
Orientieren könnten sie sich etwa am Beispiel Turin. Dort gelang der Bürgermeisterin Chiara Appendino die Regierungsbildung ohne Polemiken. Ihre Stadträte präsentierte sie bereits vor der Wahl.  Die 32-jährige ist freilich aus einem anderen Holz geschnitzt als ihre römische Kollegin. Auf Autonomie legte sie von Beginn an großen Wert. Einmischungen von Grillo oder Casaleggio verbat sie sich. Appendino kommt nicht aus der alternativen Bewegung, sondern stammt aus einer bürgerlichen Familie. Die promovierte Ökonomin ist Tochter und Ehefrau eines Unternehmers und selbst fünfsprachige Unternehmerin. Große Sprüche gehören nicht zu ihrem Repertoire. Mit dem piemontesischen Präsidenten Sergio Chiamparino (PD) arbeitet sie eng zusammen.  Appendino ist eine der wenigen Führungskräfte der Bewegung, die problemlos ein Ministerium übernehmen könnten. Es liegt an der Führungsriege der 5SB, die schwere Krise in Rom auch als Chance für eine Veränderung zu begreifen. Dazu müsste sie sich freilich von etlichen ihrer unsinnigen Dogmen und Gewohnheiten trennen: von der permanente Selbstbeweihräucherung bis hin zur  unerschütterlichen Überzeugung, Unbestechlichkeit, Geradlinigkeit, Moral und Aufrichtigkeit seien feste Bestandteile des eigenen DNA.

Nachbemerkung der Redaktion zur aktuellen Entwicklung:
Das römische 5-Sterne-Chaos setzt sich fort: Raggi hat inzwischen dem Druck Grillos nachgegeben und ihre Vertrauten Marra und Romeo auf andere Stellen versetzt bzw. deren Bezüge gekürzt. Der neue Haushaltsstadtrat De Dominiciis musste nach nur einer Woche seinen Stuhl räumen, nachdem bekannt wurde, dass auch gegen ihn wegen Amtsmissbrauchs ermittelt wird. Und Di Maio streute auf einer Kundgebung öffentlich Asche auf seinem Haupt: „Ich habe einen Fehler gemacht“, bereute er den Tränen nah.
Den (leicht gekürzten) Artikel haben wir aus den Bozener Portal „Salto“ übernommen, einige italienische Zitate übersetzt.



Gerhard MumelterGerhard Mumelter ist Korrespondent der österreichischen Tageszeitung „Der Standard“ und journalistischer Mitarbeiter des italienischen Wochenmagazins „Internazionale“.

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