Aus Sorge um Italien

Chronik des Grauens lässt Europa kalt

Artikel von Marcella Heine - Donnerstag, den 3. 07. 2014

Erstickt im Motorenraum im Unterdeck des kleinen überfüllten Bootes, das sie nach Europa bringen sollte. 45 Leichen hat ein Schiff der italienischen Marine, die vor der Küste Siziliens im Rahmen der Operation „Mare Nostrum“ patrouillierte, am vergangenen Montag geborgen. 600 Flüchtlinge konnten noch lebend aus dem 25-Meter-Boot gerettet werden.

Qualvolles Ersticken

Rettungsaktion Mare Nostrum

Rettungsaktion Mare Nostrum

Auch bei den todbringenden Fahrten über das Mittelmeer gibt es ein Klassensystem: Wer mehr zahlt, darf aufs Oberdeck und bekommt von den Schleppern gelegentlich eine Flasche Wasser oder ein Stück Brot. Wer weniger zahlt, wird ins Unterdeck eingesperrt, ohne Wasser und Nahrung, oft – wie in diesem Fall – in die Nähe giftiger Abgase und ohne Luft zum Atmen. Als die Eingesperrten in Todesangst versuchten, nach oben zu klettern, drohte das völlig überfüllte Boot zu kentern. Nun geschah das Unfassbare: In Panik geratene Flüchtlinge setzten sich auf die Falltür, um die Eingesperrten daran zu hindern, sie zu öffnen und herauszukommen. „Die da unten schrien, aber einige hielten den Deckel zu. Stundenland hörten wir ihre Schreie, aber wir hatten selbst Angst, ins Wasser zu fallen. Dann, kurz bevor das italienische Schiff uns erreichte, hörten die Schreie auf“, erzählt ein Überlebender. Erstickt, von den eigenen Leidensgenossen am Verlassen der tödlichen Falle gehindert. Der Kapitän des Rettungsschiffes:„Da unten sah es aus wie in einem Massengrab von Auschwitz. Mehr möchte ich nicht sagen“.

EU-Regierungschefs lehnen Renzis Vorschlag ab

Das ist die vorläufig letzte Meldung aus der Chronik des Grauens, die uns tagtäglich von den Grenzregionen Europas erreicht. Am gleichen Tag, an dem jene Flüchtlinge qualvoll erstickten, sahen die europäischen Regierungschefs – zum wiederholten Male – keine Veranlassung, ihre mörderische „Asylpraxis“ zu ändern. Nicht einmal der Vorschlag Italiens, Asylanträge, die in einem der EU-Länder gestellt werden, gegenseitig anzuerkennen, fand eine Mehrheit. Vor allem die nordeuropäischen Länder – allen voran Deutschland – waren dagegen. Es bleibt dabei: Das europäische Land, das ein Flüchtling zuerst erreicht (sofern er nicht vorher ums Leben kommt), ist allein für dessen Aufnahme und Asylantrag zuständig. Schon gar nicht wurde in Erwägung gezogen, was die UNHCR und Nichtregierungsorganisationen schon seit langem fordern: Einrichtung humanitärer Korridore und EU-Außenstellen in den afrikanischen Transitländern zur Entgegennahme der Asylgesuche, Einführung europäischer Quoten (je nach Bevölkerungszahl) für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Was stattdessen beschlossen wurde, war der Ausbau und die bessere finanzielle Ausstattung der Organisation „Frontex“, deren Aufgabe die effektive Überwachung der EU-Grenzen ist. Sie wird im Abschlussdokument als „Instrument europäischer Solidarität“ gepriesen. Das ist zynisch: Europäische Solidarität nicht zum Schutz der Flüchtlinge, sondern zum Schutz der eigenen Grenzen vor ihnen. Dass Renzi darin – trotz der Enttäuschung über die Ablehnung seines Vorschlags – „immerhin ein positives Signal“ sah, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Hilflos wirken auch die Beschwörungen von Innenminister Alfano, die Einwanderungs- und Flüchtlingsfrage neben den Themen Wachstum und Beschäftigung ganz oben auf der Agenda der italienischen EU-Präsidentschaft setzen zu wollen, Italien werde hier „nicht locker lassen“. Fakt ist, dass der erste italienische Vorstoß zu einem – wenn auch nur partiellen – Paradigmenwechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik gescheitert ist. Ein winziges Signal für eine mögliche Veränderung kommt – überraschenderweise – aus der Entourage des designierten Kommissionspräsidenten, dem konservativen Juncker. Angeblich möchte er das Thema „Stärkere Mobilität von Migranten innerhalb der EU“ behandelt wissen. Wobei noch völlig unklar ist, in welcher Richtung das gehen soll.

Deutliche Worte des Bundespräsidenten

Ein weiteres Signal kommt ausgerechnet aus dem Land, das sich besonders vehement gegen eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik stemmt: Der deutsche Bundespräsident hat am 30. Juni – am gleichen Tag, an dem die 45 Flüchtlinge erstickten – in einer Rede anlässlich eines „Berliner Symposiums zum Flüchtlingsschutz“ die Verantwortung Europas und auch Deutschlands angemahnt: “Die Bilder der Särge im Hangar des Flughafens von Lampedusa, die Bilder der kletternden Menschen am Stacheldrahtzaun der Exklaven Ceuta oder Melilla – sie passen nicht zu dem Bild, das wir Europäer von uns selber haben”, sagte Gauck. Die wachsende Zahl der Bootsflüchtlinge sei “auch eine Reaktion auf die zunehmende Abschottung der südöstlichen Landgrenzen der Europäischen Union. Mehr und mehr Fluchtwillige versuchen den lebensgefährlichen Weg übers Meer. In den vergangenen anderthalb Jahrzehnten sind vermutlich rund 23.000 Menschen beim Fluchtversuch verdurstet, ertrunken oder gelten als vermisst. Und kaum ein Tag vergeht, ohne dass von neuen Flüchtlingsbooten berichtet wird. Ich kann mich daran nicht gewöhnen. Niemand in Europa sollte sich daran gewöhnen.”

Gauck warnte Deutschland vor Selbstgerechtigkeit: Zwar treffe es zu, dass in absoluten Zahlen in kein Land Europas mehr Asylbewerber als in die Bundesrepublik kämen. Doch gemessen an der Bevölkerungszahl liege Deutschland in Europa längst nicht an der Spitze, sondern auf Platz 9, deutlich hinter Schweden, Österreich, Ungarn und Belgien. Und er erinnerte daran, dass „nur ein kleiner Teil der weltweit mehr als 51 Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen Schutz in Europa sucht – und ein noch kleinerer findet ihn tatsächlich… Setzt man die Zahl der Flüchtlinge ins Verhältnis zur Wirtschaftskraft der Länder, so sind nach der aktuellen Statistik des UNHCR die drei größten Aufnahmeländer Pakistan, Äthiopien und Kenia“.
Die Haltung der deutschen Regierung passt nicht zu Gaucks Rede. Dennoch haben seine Worte Gewicht.

Print Friendly
Keine Tags zu diesem Beitrag.


Marcella HeineMarcella Heine , geboren in Rom, seit 1970 in Deutschland, arbeitete 1975-1991 als Lehrerin an einer Grundschule in Hannover. 1991-2006 war sie Referentin für Interkulturelle Bildung und für die Förderung von Migrantenkindern im Nieders. Kultusministerium. Ehrenamtlich in verschiedenen Projekten zur Integration von Migranten und Flüchtlingen tätig.

Der Pakt mit dem Teufel

Renzi verspricht Strukturreformen. Dafür braucht er größere parlamentarische Mehrheiten als seine Regierungsmehrheit. Dass er jetzt mit Berlusconi eine Verabredung über die nächsten Reformen traf, erscheint manchen wie der Pakt mit dem Teufel. Was zur Frage führt: Darf man das? Unser deutscher Oberklassiker schrieb darüber eine zweiteilige Tragödie, die mit einem klaren Jein endet: im Prinzip [...]

Print Friendly

weiterlesen »

„Padrone sagt weiter arbeiten, los, los“

„Wir ausgebeutet, können Padrone nicht sagen nein, basta, weil er schickt weg. Deswegen einige von uns für etwas Stoff bezahlen, um Schmerz nicht spüren in Armen, Beinen und Rücken. Padrone sagt: weiter arbeiten, weiter arbeiten, los, los. Aber nach 14 Stunden Arbeit auf Feld wie kann weiterarbeiten? Den ganzen Tag auf Knien arbeiten für [...]

Print Friendly

weiterlesen »


„O’ ninno“ packt aus

Antonio Iovine, wegen seines jugendlichen Aussehens „O’ ninno“ (neapolitanisch „das Kind“) genannt, sitzt eine lebenslange Haftstrafe ab. Vor Kurzem erklärte er aus dem Gefängnis heraus, mit der Justiz zusammenarbeiten zu wollen.
Der Boss, der früher einmal mit drei weiteren Männern (Schiavone, Zagaria, Bidognetti) die gesamten Aktivitäten der Camorra – in Italien und im Ausland [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Das gedankliche Harakiri des Professore Becchi

Grillo ist schwach in Theorie. Diesem Defizit helfen zwei „Experten“ ab: erstens sein esoterischer Freund Casaleggio, zweitens, gelegentlich, Paolo Becchi, Professor für Rechtsphilosophie, der sagt, dass er sich in die Bewegung „verliebt“ hat. Öfters stolpert er über seinen Übereifer, so dass sich Grillo auch schon mal von ihm distanzieren musste (als z. B. [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Grillo klopft mal an

„Toc, toc – ist jemand zu Hause?“, unter dieser Überschrift postete Grillo vor einigen Tagen den folgenden Brief an die Generalsekretärin der Grünen im Europäischen Parlament:
„Sehr geehrte Frau Dr. Vula Tsesi,
die 5-Sterne-Bewegung (5SB) würde sich freuen, Sie so bald wie möglich zu treffen, um über eine eventuelle Zusammenarbeit im Rahmen der Grünen-Fraktion zu sprechen. Die [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Mose und seine Brüder

Unterhaltsam ist’s, den Wespen zuzuschauen, wenn beim Frühstück im Freien eine Scheibe Schinken auf dem Teller liegt. Der Geruch zieht sie an, und mit den kleinen Werkzeugen, die ihnen die Natur gab, machen sie sich sofort an die Arbeit, um sich ihr Stückchen abzusägen. Unter italienischen Geschäftsleuten, Politikern und Verwaltern gibt es eine ähnliche Spezies [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Empörung und praktische Vernunft

Sie umarmen sich, die Augenhöhlen scheinen leer. Die Unterwasser-Fotos der Ertrunkenen vor Lampedusa, die vor einigen Wochen durch die Presse gingen, lösten Entsetzen aus, weil sie nicht nur die Toten zeigen, sondern auch die Anonymität, in die sie versinken. In die Europa sie versinken lässt, in Massengräbern wie dem Mittelmeer.
Was die Fotos auslösen, ist Entsetzen, [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Dimmi con chi vai …

„Dimmi con chi vai e ti dirò chi sei“ („Sag mir, mit wem Du gehst, und ich sag Dir, wer Du bist“) lautet ein italienisches Sprichwort. Und in der Tat: Die aktuellen Verhandlungen zur Bildung gemeinsamer Fraktionen im Europäischen Parlament sagen viel über die Akteure, deren Absichten und den politischen und kulturellen Boden aus, auf [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Haushoher Sieg

Eines muss man Grillo lassen: Im Aufbau Potemkinscher Dörfer ist er Meister. Er hatte die Europawahl zum finalen Duell zwischen der „Kaste“ und seiner „Bewegung“ ausgerufen – und seinen Anhängern den Sieg prophezeit. So sicher, dass er im Fall eines (unmöglichen) Misserfolgs auch gleich seinen definitiven Rückzug aus der Politik ankündigte. Beim Realitätsverlust lässt er [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Mein Freund wählt Berlusconi

Vor drei Tagen waren wir am Meer, bei unserem Freund A., der dort ein „Stabilimento“ betreibt. Als wir uns verabschiedeten, gestand er, dass er am heutigen Sonntag Forza Italia wählt. Wobei er betonte, dass er nicht Berlusconi wählt, sondern den Kandidaten X, der in seinem Ort für das Europaparlament kandidiert, aber nun mal zu Forza [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Unheilige Allianz

Berlusconi beschimpft ihn als „Kapo“, Grillo als „teutonischen Sturmtruppenführer“, der Italien den deutschen Interessen unterwerfen will. Die CSU hingegen nennt ihn die „Stimme der Schuldenländer“ und beschuldigt ihn des Verrats an deutschen Interessen.
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, ist in Deutschland wie in Italien Ziel [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Das Massengrab füllt sich weiter

Am 12. Mai meldeten die Zeitungen, dass im Mittelmeer vor der afrikanischen Küste wieder ein Flüchtlingsboot unterging. Es war auf dem Weg nach Italien. Eine erste Bilanz sprach von 36 Toten, die aus dem Meer geholt wurden, und 42 Vermissten. Darunter viele Kleinkinder. Dann die Meldung vom 13. Mai: Ein Großboot, in dem man nach [...]

Print Friendly

weiterlesen »


Die Theatralisierung der Politik

Dies ist eine kurze Reflexion darüber, wie sehr es die politische Opposition gegen Silvio Berlusconi kompromittiert und geschwächt hat, Berlusconi vor allem auf einen Gegenstand der politischen Satire zu reduzieren.
Als er sich 1994 entschied, in die Politik zu gehen, sprach er mit einer sportlichen Metapher davon, nun „in den Ring zu steigen“. Ich denke, der [...]

Print Friendly

weiterlesen »

Polizeiterror

Was sich vor einer guten Woche im Grand Hotel von Rimini abspielte, erhellt blitzartig den Zustand des italienischen Rechtssystems. Die SAP, die zweitgrößte („autonome“, allgemein als „rechts“ eingestufte) Polizeigewerkschaft Italiens – in der von insgesamt 94 000 Polizisten, die es in Italien gibt, 18 000 organisiert sind -, hielt ihren Jahreskongress ab. Sie hatte dazu [...]

Print Friendly

weiterlesen »



Copyright © 2014 by: Aus Sorge um Italien • Design by: BlogPimp / Appelt Mediendesign • Anpassung: A.U. Riccò • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.