Aus Sorge um Italien

Das Trugbild des Unvermittelten

Artikel von Hartwig Heine - Sonntag, den 23. 04. 2017

Es gibt eine offenbar unausrottbare Sehnsucht nach dem Unvermittelten. Das direkte Gespräch, der direkte Warentausch, die direkte Demokratie, das verheißt Echtheit und Authentizität. Was sich vermittelnd und moderierend dazwischen schiebt, kann nur verfälschen: Richter, Zeitungen, schnödes Geld, Parteien.

Der junge Marx …

Eigentlich müsste die Ideengeschichte des Marxismus eine Warnung sein. In seinen frühen Schriften zeichnet der junge Marx die Utopie einer Arbeitswelt, in welcher der Produzent seine Wesenskräfte in der Schaffung seines Produkts vergegenständlicht und dann zum Austausch mit anderen Produzenten schreitet, ohne dass etwas Drittes (wie Geld) den Prozess wechselseitiger liebender Versenkung stört. Dann kam der spätere Marx, dessen Analyse des kapitalistischen Produktionsprozesses sich meilenweit von dieser romantisch-idealistischen Sicht entfernte. Der aber in seiner Utopie des Kommunismus zu ihr zurückkehrt, als gesellschaftlichen Endzustand, der ohne („verdinglichende“ und „entfremdende“) Vermittlungen auskommt und in der die Menschen endlich Herren ihrer Geschichte werden. Was viel Unheil anrichtete, denn auf der Suche nach der „direkteren“ Form der Selbstregierung untergrub es mit den Institutionen der repräsentativen Demokratie auch den Rechtsstaat und die individuellen Bürgerrechte, zu denen sich der Westen in Jahrhunderten durchgearbeitet hat. Und ebnete damit dem Totalitarismus den Weg.

… Di Maio

Luigi Di Maio

Luigi Di Maio

Es gibt Gruben, in die man immer wieder hineinfällt. Die Grillini sind eine junge Bewegung, die sich im Bewusstsein naher Macht schnell ein Regierungsprogramm überlegen möchte. Natürlich mit „direkter Demokratie“, die sich darin ausdrückt, dass zertifizierte Mitglieder das Recht haben, jede Woche per Mausklick einen neuen Programmteil zu verabschieden. Die Suche nach dem Direkten wird nun „Entmediatisierung“ genannt („Disintermediazione“, Kappen der Vermittlungen), und damit zur Leitplanke der programmatischen Selbstfindung. Grillos Mann heißt Luigi Di Maio, der bei den nächsten Wahlen wohl der Spitzenkandidat der 5SB sein wird. Im Februar offenbarte er Politikstudenten, was er von Grillo und Casaleggio gelernt hat: Die Zukunft, welche heute beginnt, liege im Netz, das die „direkte“ und „flüssige“ Kommunikation und die Partizipation von Millionen Menschen ermögliche. Alles, was alt und verknöchert wie die traditionellen Medien und Parteien sei, werde damit überflüssig, denn im Netz gehe es statt um die Frage „wer?“ (die politischen Repräsentanten) immer mehr um die Frage „was?“ (die Sache selbst). Di Maios Fazit, zum Mitschreiben: „Die Zukunft der Politik ist die Entmediatisierung“ (Il Sole 24 Ore, 17. 2. 17).

… Renzi

Das Merkwürdige ist die programmatische Konvergenz mit Matteo Renzi, dem Hassobjekt der Bewegung. Als er sich auf das Twittern verlegte, nannte auch er es „disintermediazione“. Kritische Verfassungsrechtler entdeckten dahinter Schlimmeres: Renzis Hang zum Cäsarismus. Die PD wolle er zur Akklamationsmaschine machen, und seine (gescheiterte) Verfassungsreform habe auf das ungehinderte Durchregieren von oben gezielt.

Auch die Grillini wollen durchregieren, aber anders als Renzi „direktdemokratisch“ mit Mausklick von unten. Und mit der Verheißung, dass so später einmal das gesamte Volk seine Angelegenheiten regeln werde. Bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen unterlief ihnen dann ein lehrreiches Missgeschick: In Genua wählten die Mitglieder die „falsche“ Kandidatin. Nun zeigte sich, dass zum direktdemokratischen Mausklick von allen der oberste „Garant“ gehört, der alles wieder rückgängig machen kann und dem man dabei „vertrauen“ muss – wie im klassischen Absolutismus ohne Appellationsmöglichkeit,. Die annullierte Kandidatin zeigte sich uneinsichtig und wandte sich an eine „bewegungsfremde“ Vermittlungsinstanz: ein bürgerliches Gericht. Das prompt die Annullierung für nichtig erklärte. Das Ende des Lehrstücks schrieb wieder Grillo: Dann werde es eben in Genua überhaupt niemanden geben, der unter dem von ihm gehüteten 5-Sterne-Logo für den Bürgermeister kandidiert.

Nun auch die „entmediatisierte“ Arbeitswelt?

Die Aussage, dass der „Entmediatisierung“ die Zukunft gehöre, will den Rückfall in die Vormoderne. Und soll nun auch für andere Bereiche des Wahlprogramms zu gelten. Am 10. April erschien im Blog der Grillini eine Ankündigung, die auf den ersten Blick harmlos erscheint: „Zur Verteidigung des Arbeitnehmers sind neue Formen der Demokratie und der Partizipation am Arbeitsplatz voranzutreiben“. Wer wollte dem widersprechen? In den 60er und 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts entstand auf der Grundlage dieser Forderung die italienische Delegiertenbewegung, die die Machtverhältnisse zwischen Arbeit und Kapital gründlich veränderte. Es wäre schön, wenn es gelänge, hier wieder anzuknüpfen. Allerdings stellt es Grillos Blog in einen anderen Kontext: „Gleichzeitig müssen die alten Privilegien und Verkrustungen traditioneller Gewerkschaftsmacht beschnitten werden“. Begriffsstutzigen hilft der nächste Satz auf die Sprünge: „Die Präsenz und die Funktion des Arbeitnehmers in der governance des eigenen Unternehmens ist von Vermittlungen zu befreien“. 2013 drückte es Grillo schlichter so aus: „Schaffen wir die Gewerkschaften ab, die wie die Parteien veraltet sind. Sie werden nicht mehr gebraucht; die Unternehmen sollen denen gehören, die (in ihnen, HH) arbeiten“.

Es wäre sicherlich ein Missverständnis, Grillo zu unterstellen, er sei für die Übernahme der Betriebe durch die in ihnen Arbeitenden. Er ist ja, Gott bewahre, kein „Kommunist“. Er ist nur für ihre „Partizipation“, aber eben ohne „Vermittlung“. Also ohne Gewerkschaften (welche die Unternehmen z. B. an nationale Tarifverträge binden könnten).
Man muss zugeben: Die Bewegung zeigt Kohärenz. Sie verspricht dem Mitglied, dass er sich per Mausklick an allem beteiligen darf, aber im Zweifelsfall bedingungslos dem „Garanten“ gehorchen muss. Sie sagt dem Arbeitnehmer, dass er irgendwie an der governance seines Unternehmens beteiligt werden soll, aber seinem Chef im Zweifelsfall allein gegenüber treten muss (vielleicht auch ohne Arbeitsrecht?). Von Mensch zu Mensch eben. Im Silicon Valley herrschen ähnliche Verhältnisse. Einige, so hört man, sind dort Multimilliardäre geworden. Von denen, die dabei auf der Strecke blieben, hört man nichts.

Wie im europäischen Parteienwesen gibt es auch in den europäischen Gewerkschaften viel Verknöchertes und Reformbedürftiges. Aber die „Entmediatisierung“ ist dafür kein Heilmittel, sondern ein Rückfall in frühkapitalistische Zeiten. Sie ist reaktionär.



Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

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Der Große Garant

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Feldzug gegen unabhängige Medien

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Recht auf Abtreibung faktisch ausgehöhlt

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