Tag: Korruption
Der Maulkorb
Dienstag, 8. Juni 2010
Seit Monaten tobt in Italien ein Kampf um ein Gesetz, das öffentlich „Maulkorbgesetz“ genannt wird. B. verfolgt es seit dem Sommer 2008, zuletzt mit höchster Priorität. Als Verpackungskünstler hat er es in eine glänzende Folie eingewickelt: ein Gesetz zum „Schutz der Privatsphäre für jedermann“. In Wahrheit geht es darum, die Mächtigen erstens vor der ermittelnden Justiz und zweitens vor der Öffentlichkeit zu schützen. Denn zuletzt häuften sich wieder die Korruptionsskandale, in die engste Mitarbeiter von B. verwickelt sind und die durch abgehörte Telefongespräche ans Licht kamen. Auch das Indizienmaterial, das die Justiz in den Verfahren gegen B. sammelte, beruhte zum großen Teil auf Abhörprotokollen. Da B. von Leuten umgeben ist, die immer wieder ins Fadenkreuz der Justiz geraten, und auch heute noch gerne telefoniert, wurden auch in der letzten Zeit entlarvende Gespräche mitgeschnitten, an denen er selbst beteiligt war. Ausschnitte aus solchen Gesprächen konnte man kürzlich in der „Repubblica“ lesen, in denen er von ihm abhängige Funktionsträger massiv bedrängte, kritische Journalisten aus dem staatlichen Fernsehen auszubooten.
Da das Gesetz immer noch nicht fertig ist, gehe ich hier vor allem auf dessen erste Fassung ein. B.s Absichten zeigen sich hier sehr klar.
Erstens soll die Ermittlungsfreiheit der Justiz eingeschränkt werden, insbesondere bei Straftatbeständen wie Erpressung und Korruption. In der ersten Fassung sollte das polizeiliche Abhören nur noch dann erlaubt sein, wenn es „offensichtliche Indizien“ für einen Straftatbestand gibt (er also im Grunde schon bewiesen ist); die Erlaubnis von einem ganzen Richter-Kollegium erteilt (bisher genügte ein Richter) und die Abhörmaßnahme auf 75 Tage beschränkt wird. Die Tendenz ist klar: Diese Ermittlungen sollten erschwert werden.
Berlusconi und seine juristischen Wasserträger verwiesen darauf, dass dies ja nicht Ermittlungen gegen die Mafia betreffe, bei denen die Richter weiterhin freie Hand behielten. Die Praktiker wandten ein, dass Bestechung und Korruption klassische Mafia-Methoden sind und ihr die Justiz in vielen Fällen gerade dann auf die Spur kam, wenn sie zunächst solche scheinbar „leichteren“ Vergehen verfolgte.
Zweitens gibt es nach den eigenen Worten des Medienmoguls B. „in Italien zuviel Pressefreiheit“. Wenn schon weiterhin Telefongespräche abgehört werden, darf ihr Inhalt nicht ans Licht der Öffentlichkeit kommen – zumindest nicht bis zur offiziellen Prozesseröffnung (was in Italien im Durchschnitt 4 bis 6 Jahre dauert), d. h. solange sie noch „heiß“ sind und die Öffentlichkeit zu einer Reaktion provozieren könnten. Hier waren die ursprünglich angedrohten Strafen drakonisch: Nicht nur drohten dem „Maulwurf“, der unbefugt Abhörprotokolle oder Verfahrensakten an Journalisten weitergibt, bis zu 6 Jahre Gefängnis, sondern auch dem Journalisten Geldstrafen bis zu 20 000 € oder Gefängnis bis zu 2 Monaten, wenn er diese Protokolle veröffentlicht oder zusammenfasst, und dem Herausgeber der Zeitung sogar eine Geldstrafe bis zu 465 000 €. Ein „Schutz der Privatsphäre“, der zu Lasten des Kampfs gegen die Mafia und der Pressefreiheit geht. Aber maßgeschneidert für eine politische Elite, für die Korruption ein Kavaliersdelikt ist und die zugleich das Licht der Öffentlichkeit scheut. Es zeigt einmal mehr, wes Geistes Kind B. ist.
Wie die Auseinandersetzung um das Gesetz ausgeht, ist noch nicht klar. Nicht nur die Opposition und Intellektuelle wie Saviano laufen dagegen Sturm, sondern auch die kleine Gruppe von Fini-Getreuen, die noch zur PdL-Fraktion gehören. Die großen Juristenverbände erheben schwerste Bedenken, insbesondere im Interesse des Kampfes gegen die Mafia. Die Herausgeber der großen Tageszeitungen formulierten einen Protest, den sogar Feltri, der Chefredakteur von B.s eigenem Hetzblatt, unterschrieb. Seitdem auch ein Unterstaatssekretär des amerikanischen Justizministeriums zu Protokoll gab, dieser Gesetzesentwurf werde dem Kampf gegen die Mafia schaden, rudert B. zurück. Wie viel von seinen ursprünglichen Absichten übrig bleibt, wird sich bald zeigen.
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Das „System Anemone“
Dienstag, 25. Mai 2010
Anfang Mai ist der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Claudio Scajola (PdL), von seinem Amt zurückgetreten (worden). Berlusconi ließ ihn – nach einigem Hin und Her – wie eine heiße Kartoffel fallen. Der Grund: Ende April hatte die Tageszeitung „Repubblica“ ans Licht gebracht, dass sich besagter Minister offenbar seine römische Wohnung mit Blick aufs Kolosseum von einem Bauunternehmer mit dem schönen Namen Anemone mit 900.000 Euro mitfinanzieren ließ. Trotz vehementer Zurückweisung aller Vorwürfe (dem üblichen: „Ich bin Opfer eines Medienkomplotts, irgendjemand hat es auf mich abgesehen…“) und B.s anfänglicher Ermunterung („Halte durch, kämpfe mit dem Messer zwischen den Zähnen!“) war bald nichts mehr zu retten. Eindeutige Zeugenaussagen, notarielle Dokumente und 80 den Richtern vorliegende Schecks des Bauunternehmers, ausgestellt durch die Deutsche Bank, in Höhe von insgesamt 900.000 Euro besiegelten Scajolas Schicksal. Nachdem sogar B.s Familienblatt „Il Giornale“ empört nach Scajolas Rücktritt rief, warf der Minister das Handtuch. Nicht ohne die erstaunliche Aussage, er hätte keine Ahnung gehabt, dass irgendjemand offensichtlich seine Wohnung bezahlt habe, denn wenn er das gewusst hätte, hätte er denjenigen verklagt (sic!).
Der „Fall Scajola“ stand im Zusammenhang mit richterlichen Untersuchungen der Geschäfte von Anemone beim geplanten G8-Treffen auf Sardinien (s. unser Beitrag „Der Macher“). Er war nur der Anfang. Nach und nach sickerten Informationen über weitere „Gefälligkeiten“ Anemones gegenüber Regierungsvertretern, hohen Staatsbeamten und anderen „Prominenten“ durch. Die rechte Hand des Ministers für Infrastruktur scheint von Anemone 52 Checks in einem Gesamtwert von 520.000 Euro für die römische Wohnung seiner Tochter nahe der Piazza del Popolo erhalten zu haben. Selbst will er dafür nur 300.000 Euro gezahlt haben – wer die Immobilienpreise in Rom kennt, kann darüber nur lachen. Dem General der Guardia di Finanza, Pittorru, scheint Anemone sogar zwei Wohnungen geschenkt zu haben. Der behauptet nun, das sei nur eine Anleihe gewesen, die er zurückgezahlt habe. Dummerweise seien die Belege bei einem Einbruch in sein Haus auf Sardinien verloren gegangen…
Woher soviel Großzügigkeit des umtriebigen Bauunternehmers? Dass er nur ein Wohltäter prominenter Bürger ist, scheint unwahrscheinlich. Die Firmenunterlagen in der Hand der Richter besagen, dass Anemone von 2002 bis 2009 Baugeschäfte in Höhe von ca. 100 Millionen Euro getätigt hat. Auftraggeber waren u.a.: Senat, Palazzo Chigi (Sitz des Ministerpräsidenten), die Ministerien des Innen, der Justiz, der Verteidigung und der Finanzen, der Chef des Zivilschutzes (Bertolaso) sowie eine ganze Reihe weiterer hoher Staatsbeamte, u.a. diejenigen, die er nun mit prächtigen Wohnungen in bester Lage beglückte.
Nun versetzt „Appaltopoli“ („Appalti“: Bauaufträge) die römische Nomenklatur in Aufruhr; die Internetseiten der PdL sind voll mit Beschimpfungen eigener Anhänger. Berlusconi wird langsam nervös und gibt sich entrüstet. Er verlangt lauthals, dass die Schuldigen bestraft werden und endlich mit der Korruption aufgeräumt wird. Scajola und Co. haben nun Anlass, über die Ungerechtigkeit der Welt zu sinnieren. Denn eigentlich haben sie doch nur im Kleinen nachgemacht, was ihnen ihr Chef im Großen vorgemacht hat. Dieser naheliegende Gedanke scheint aber das Gewissen der wütenden PdL-Anhänger („Ich habe PdL gewählt, aber dachte nicht, dass ich eine Bande von Dieben gewählt habe!“, „Schämt Euch!“, „Macht endlich reinen Tisch!“ usw.) nicht zu belasten. Leichte Bewußtseinspaltung…?
Distanzierte Betrachter des Geschehens erinnern an den Bestechungsskandal „Tangentopoli“, der zu Beginn der 90er Jahre die erste italienische Republik zum Einsturz brachte. Aber nicht ohne auf den feinen Unterschied hinzuweisen: Damals ließ man sich noch überwiegend zum Wohle der eigenen Partei bestechen. Heute, bei „Appaltopoli“, nur noch zum eigenen Wohl.
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Kamingespräch
Sonntag, 18. April 2010
B. macht nicht den Eindruck eines Diktators in spe. Als er vor den Regionalwahlen das auf der Piazza S. Giovanni versammelte Volk fragte, ob es eine (linke) Regierung will, die wieder die Steuern erhöht, Menschen ausspioniert oder Extracomunitari ins Land lässt, dachte zwar der Deutsche im Publikum an die Frage-und-Antwort-Spiele von Göbbels im Berliner Sportpalast. Aber für einen solchen Vergleich fehlt B. die Dämonie. Er hatte dabei die Ausstrahlung eines routinierten Animateurs, der Neckermann-Reisende ermuntert, gemeinsam die Arme hochzuwerfen und den Urschrei auszustoßen.
Ist er also ungefährlich? Ein Mensch wie Du und ich, wie Galli della Loggia meint, durch seine Milliarden zwar Lichtjahre von uns entfernt, aber gleichzeitig ein Kumpel, der uns augenzwinkernd zu verstehen gibt: Ich schlage mich durch wie ihr, und zeige euch, wie man erreicht, was wir doch alle wollen: nämlich unsere Schäfchen ins Trockene bringen?
Wir sitzen im Kaminzimmer unserer Dorfwohnung im südlichen Latium und fragen L., die Ex-Senatorin, ob sie tatsächlich meint, dass B. auf ein autoritäres Regime zusteuert. Ist es vielleicht nur ein Phantasiegebilde schwarz malender Linker, die es nicht verwinden können, dass ihnen B. die Butter vom Brot nahm?
L.s Antwort ist abgewogen. Zunächst einmal: Die Gleichsetzung des Berlusconi-Regimes mit dem Faschismus, zu der manche Compagni neigen, führt in die Irre. Was ihn antreibt, ist die Ablehnung von Regeln, die seine Handlungsfreiheit einengen. Leider sind es die Regeln der Demokratie. Mit ihnen gerät er auf mehrfache Weise in Konflikt:
Erstens als Ministerpräsident, der Italien wie sein Unternehmen „durchregieren“ will. Da stört die Langsamkeit der parlamentarischen Gesetzesmaschinerie, der Wirrwarr der Kompetenzen, die Gewichte, Gegengewichte und Kontrollinstanzen. Er bevorzugt das Regieren per Dekret und die Verstetigung eines Ausnahmezustands, als befände sich Italien im permanenten Notstand wie damals nach dem Erdbeben in Aquila. (Aber Aquila zeigt auch, dass sein Aktionismus letztlich nichts bewirkt. Am Ende rettet sich B. immer nur selbst).
Zweitens als Medienmogul, der in die Politik ging. Für ihn gibt es hier keinen Interessenkonflikt. Eine Grundregel der Demokratie – die Medien sollten unabhängige Kontrollorgane der Politik sein, nicht ihr Instrument – gilt nicht mehr. Im Gegenteil: Seitdem er an der Macht ist, säubert er auch das öffentliche Fernsehen von den Resten journalistischer Meinungsfreiheit.
Drittens als Mann mit Vergangenheit. Ihm drohen immer noch Verfahren, die er sich um jeden Preis vom Hals schaffen muss. So kämpft er gegen die Unabhängigkeit der Justiz, einschließlich der sie garantierenden Institutionen, vom Verfassungsgericht bis zum Staatspräsidenten. Indem er die Richter und Staatsanwälte als „Rote“, „Kommunisten“ und neuerdings auch „Talibans“ beschimpft, bricht er das fundamentale Tabu der Demokratie, die Unantastbarkeit der unabhängigen Rechtsprechung.
Fazit: Es ist nicht der Wille zur gewaltsamen Repression, der B. antreibt. Er will „nur“ keine Fesseln. Das sich abzeichnende Ergebnis ist ein autoritäres Regime. Zwar zeigt sich dessen repressive Seite unverhüllt (bisher) nur an den Rändern, gegenüber Flüchtlingen, „Extracomunitari“ und afrikanischen Sklavenarbeitern. Im Zentrum erscheint das Regime eher als eine „weiche“ Spielart des Autoritarismus. Hier ist es zugeschnitten auf den einen Leader, der sich seine Legitimation aus von ihm inszenierten Plebisziten holt. Die Mehrheit des Volkes wählt ihn, die Medien helfen. Der Justiz wird er bald die Unabhängigkeit nehmen. Die Korruption emanzipiert sich zum legitimen Bindemittel der Gesellschaft.
In Europa helfen starke Partner (wie die deutsche CDU), die gute Miene zum bösen Spiel machen. Und Ungarn zeigt, dass der Berlusconismus bereits Schule macht.
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Der Macher
Samstag, 20. Februar 2010
Guido Bertolaso ist ein wichtiger Mann. Er ist Chef des italienischen Zivilschutzes, aber inzwischen auch mehr: Berlusconi ernannte ihn zum Staatssekretär, er wurde zu seinem “Mann für alle Fälle”. Wenn sich in Neapel die Abfälle türmen, in Aquila das Erdbeben Städte und Dörfer verwüstet, in Lampedusa die Auffanglager für afrikanische Flüchtlinge aus allen Nähten platzen, ist Bertolaso der Mann, der Lösungen exekutiert. Mit allen Sondervollmachten, unbegrenztem Zugriff auf öffentliche Hilfs- und Spendengelder und politischer Macht im Rücken. Und ohne bürokratische oder parlamentarische Hemmnisse, ohne Gerangel um Zuständigkeiten, und ganz wichtig: ohne Kontrolle durch den obersten Rechnungshof. Wie es sich bei Notständen gehört. Oberstes Gebot ist schnelles Handeln, dafür darf man auch “bei Rot über die Ampel fahren”. Bertolaso ist beliebt. In einem Land, in dem sonst alles in der Bürokratie versickert, hat er das Image, das sich auch Berlusconi geben möchte: nicht lange diskutieren, sondern zupacken. Bertolaso verkörpert in Italien das, was Helmut Schmidt als Hamburger Innensenator während der Sturmflut von 1962 Respekt einbrachte: Er handelt.
Wo liegt das Problem? Berlusconi hat entdeckt, wie wunderbar es sich regieren lässt, wenn alles Notstand ist. Wenn ein G8-Treffen, eine Weltmeisterschaft im Schwimmen, eine Expo, eine besonders wichtige Vierhundertjahresfeier für einen Heiligen ansteht – es wird zum Grund, den Ausnahmezustand zu erklären, und Bertolaso rückt mit seinem Zivilschutz an. Er soll mittlerweile zum größten Auftraggeber der Republik geworden sein.
Es kam, wie es kommen musste. Die Staatsanwaltschaft in Florenz hat ein Verfahren gegen Bertolaso und einige seiner Mitarbeiter eingeleitet, wegen des Verdachts der Korruption. Es scheint der übliche Sumpf zu sein, der ans Tageslicht kommt: Ein Netz befreundeter Unternehmen, die sich um den Zivilschutz versammelt haben wie die Mäuse um den Speck, Auftragsvergabe auf der Grundlage von Bestechung, rauschende Feste mit Champagner und Prostituierten. Und am Telefon abgehörte Freudenausbrüche, mit dem die Krisengewinnler zum Beispiel das Erdbeben in Aquila kommentierten usw.
Also nichts Neues unter der Sonne? Was hellhörig macht, ist Berlusconis Reaktion auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Hier wird er ganz grundsätzlich: “Man kann nicht regieren, wenn man von öffentlichen Angestellten – das sind ja die Richter – unter Beschuss genommen wird.” Erneut droht er ihnen an, “den politischen Gebrauch der Justiz mit dem demokratischen Gebrauch des Wählervotums” zu beantworten, also die Justiz (die “politisch” ist, weil sie ihn behindert) ein für allemal in die Schranken zu weisen.
Am Fall Bertolaso wird einmal mehr klar, was Berlusconi unter “modernem Regieren” versteht. Im Namen eines permanenten Ausnahmezustands das “Durchregieren”, die Vertikalisierung der Machtausübung mit Dekreten und Notverordnungen, unter Umgehung aller institutionellen Kontrollen durch die Gerichte, den Staatspräsidenten, das Parlament, sogar durch die eigenen Ressortminister. Die Justiz wird auf Bonsai-Größe zurückgeschnitten und als Kontrollinstanz ausgeschaltet. Der Ministerpräsident gibt die Linie vor, er ist ja vom Volk gewählt, und seine ihm direkt zuarbeitenden Macher füllen sie mit Inhalt, ohne Behinderungen und Kontrollen. Das ist das Programm, Bertolaso mit seinem Zivilschutz nimmt es vorweg. Und die Korruption? Unwichtig. Berlusconi dazu: “Wenn einer zu hundert Prozent gute Arbeit macht, und ein Prozent davon ist fragwürdig, dann lässt man das eine Prozent unter den Tisch fallen”. So einfach ist das.