Tag: Il Giornale
Sieg der Lega (2)
Mittwoch, 14. April 2010
Worauf ist der Erfolg der Lega in den größten Regionen des Nordens, in der Lombardei, in Piemont und im Veneto, zurückzuführen?
Zunächst eine Feststellung, die vielleicht erstaunen mag: Im Norden ist die Lega eine große Volkspartei. Groß ist sie wegen der für sie abgegebenen Stimmen: In den drei genannten Regionen hat sie 26,2 % (plus 10,4 gegenüber den Regionalwahlen 2005), 16,7 % (plus 8,2) bzw. 35,1 % (plus 20,4) erzielt. Eine Volkspartei ist sie, weil sie Stimmen aus allen sozialen Schichten bekam.
Aber warum ist es der Partei gelungen, dass sich ihr sowohl der Kleinunternehmer aus Brianza wie der Arbeitslose aus Arese, die Hausfrau aus dem Veneto wie der Mailänder Student, der FIAT-Arbeiter aus Turin wie der Steuerberater aus Triest näherten? Die Erklärung ist schon schwieriger.
Ich behaupte, dass es hier auch um eine Frage der kulturellen Hegemonie geht. Mir ist klar, dass es abwegig erscheint, eine solche Kategorie auf eine Partei anzuwenden, die Leute wie Borghezio, Calderoli und Gentilini tragen. Aber diese Hegemonie hängt weder von der Qualität der verbreiteten Ideen noch vom guten Charakter und von der Ethik der Menschen ab, die sie vertreten.
Anders als Berlusconi hat die Lega keine direkte Medienkontrolle. Es ist die Einfachheit ihrer Antworten auf vorhandene Ärgernisse und Ängste, mit der sie Zugang zu den Wohnzimmern des Nordens fand. Die öffentliche Verwaltung hat Defizite und betreibt Verschwendung? „Der Dieb sitzt in Rom!“ („Roma ladrona!“). Die Steuerlast drückt? „Unser Geld muss im Norden bleiben!“. Die Globalisierung bedroht die soziale Stabilität? „Ausländer raus! Arbeitsplätze für Italiener!“ Das Gefühl öffentlicher Unsicherheit hat sich erhöht? „Schließt die Roma-Lager!“
Es sind die gleichen Parolen, welche rechte Populisten auch in anderen Ländern verbreiten. Während sie dort aber oft Randerscheinungen des politischen Lebens bleiben, hat die Lega es geschafft, sie in die Regionalversammlungen und ins Parlament zu tragen und in staatliche Gesetze und Verwaltungsakte umzusetzen.
Warum gerade in Italien, genauer: in Norditalien? Zunächst: Die Lega besetzte eine Leerstelle. Sie entstand in einem Umfeld institutioneller Auflösung, welche die beiden großen „ideologischen“ Pole der Ersten Republik, die Democrazia Cristiana und die Kommunistische Partei, erfasst hatte. Wo vor 20 Jahren die Feste der Unità und des Avanti! gefeiert wurden, feiert heute die Lega. Sie bietet den Menschen erneut eine Ideologie und das Gefühl, ihr Schicksal wieder in die eigene Hand nehmen zu können. Sie bietet eine andere Orientierung: anstelle der Zugehörigkeit zu einer Klasse oder einer Partei die Bindung an ein Territorium, anstelle christlicher oder laizistischer Solidarität die Verteidigung des Vorhandenen und die Abwehr des Fremden. Die materielle Basis dieses klassenübergreifenden Konsenses ist der – im Vergleich zum Süden – relative Wohlstand des Nordens, welcher durch die Wirtschaftskrise bedroht und umso heftiger verteidigt wird.
Die schlichten Parolen der Lega unterstützt ein kulturelles Vorurteil, das nicht erst seit heute, sondern schon seit Generationen in Norditalien lebt: Die norditalienischen Polentoni sind effizient, die süditalienischen Terroni sind faul. Dem kulturellen Vormarsch der Lega kam ein entsprechendes Zurückweichen des Mitte-Links-Lagers zu Hilfe, das allzu lange versuchte, die heißen Themen der Lega (Immigration, öffentliche Sicherheit) zu ignorieren oder die Lega einfach zu veralbern. Die kulturelle Opposition gegen die Lega wurde Minderheiten überlassen. Der Katholizismus delegierte sie an marginale Figuren, während sich der höhere Klerus schnell daran gewöhnte, nach Bossis Pfeife zu tanzen. Der Laizismus und die Linke unterschätzten das umstürzlerische Potenzial der Lega und entwickelten keine Alternative.
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Nach dem Anschlag
Freitag, 18. Dezember 2009
Die Instrumentalisierung des Anschlags vom 13. Dezember auf Berlusconi ist in vollem Gange. Der Aufmacher von „il Giornale“ sah am 16. 12. so aus:
Die Botschaft ist unmissverständlich: „Es war alles organisiert“ (Titel) und „mitnichten nur die isolierte Tat eines Verrückten“ (Obertitel). Also eine Verschwörung. Im Untertitel geht es weiter: „Der Anschlag auf Berlusconi entstand aus dem von Di Pietro und Co. geschürten Hass. Auf dem Platz waren weitere 300 Gewaltbereite“. Es war also nicht ein Täter, sondern es waren 300, und wer dahinter stand, wird gleich beim Namen genannt, samt dem ominösen „und Co.“. Dann die Karikatur: Von oben herab wirft ein gewaltiger Richter mit hassverzerrtem Gesicht den Mailänder Dom auf Berlusconi, der klein und bescheiden vor dem richterlichen Podest steht. Damit auch klar ist, wer damit gemeint ist: Am Richtertisch, über dem nicht nur das Kreuz, sondern auch die Sichel schwebt, steht in verballhorntem Italienisch „Corte Costituzionale“, Verfassungsgericht. Damit ist die argumentative Kette geschlossen: Hinter dem Anschlag stehen Di Pietro „und Co.“, zum „und Co.“ gehört auch das „kommunistische“ Verfassungsgericht.
Die obskure Botschaft eines obskuren Blättchens? Nein, „il Giornale“ gehört der Berlusconi-Familie, der Chefredakteur Feltri ist Berlusconis Mann. Vor kurzem machte das Blatt Furore, als es gegen den Berlusconi-kritischen Chefredakteur der italienischen Bischofszeitung, Boffo, eine Schmutzkampagne startete: „Il Giornale“ verfüge über Dokumente, dass er schwul sei und sogar die Frau seines Geliebten mit telefonischen Drohanrufen belästigt habe. Inzwischen hat Feltri verlauten lassen, er sei da wohl einer Falschmeldung aufgesessen – aber erst nachdem Boffo sein Amt entnervt aufgegeben hatte, weil er, wie er erklärte, seine Familie einer solchen Hexenjagd nicht mehr aussetzen wolle (er hat Frau und Kinder).
Für Zeitungen vom Schlage des „Giornale“ kommt der Anschlag wie gerufen. Bei der Reaktion scheinen sich die Rollen zu verteilen. Berlusconis Paladine nutzen die Gunst der Stunde, um alle diejenigen, die ihn jetzt noch zu kritisieren wagen, als Verblendete und potenzielle Mörder zu verunglimpfen. Berlusconi selbst hingegen, das Opfer, lässt verlauten, dass er gar nicht verstehe, warum ihn manche Menschen „so hassen“, aber letztlich werde „Liebe über Neid und Hass“ siegen. Dass seine politischen Instinkte funktionieren, zeigte sich nach dem Anschlag. Zunächst reagierte er wie jeder verletzte Mensch: Er krümmte sich zusammen und bedeckte die Wunde mit den Händen. Aber als man ihn ins Krankenhaus bringen wollte, ließ er das Auto noch einmal halten. Er stieg auf das Trittbrett, damit ihn jeder sehen konnte, und reckte der Menge unverhüllt und demonstrativ sein blutverschmiertes Gesicht entgegen: Seht, hier bin ich in meiner Schutzlosigkeit, getroffen und blutüberströmt, aber aufrecht. Es muss eindrucksvoll gewesen sein.
Von Berlusconi lässt sich in einer solchen Situation lernen, was „Populismus“ ist. Sein Ziel verfolgt er unbeirrt weiter, zumal er weiß, dass sein Kampf noch nicht gewonnen ist.