Aus Sorge um Italien

Das „Stalingrad“-Wunder

Artikel von Hartwig Heine - Mittwoch, den 29. 01. 2020

Endlich mal eine gute Nachricht aus Italien. Da aber Übermut bestraft wird, aus Aberglauben zuerst die schlechte: In Kalabrien setzte die Rechte am Sonntag den Siegeszug fort, den sie seit den nationalen Wahlen vor knapp zwei Jahren antrat: elf Siege in elf Regionalwahlen. In Kalabrien bekam ihre Kandidatin 50 %, der Kandidat der (bisher regierenden) Linken dagegen nur 30 %, und die 5SB landete im Nirwana (für den Einzug ins regionale Parlament besteht in Kalabrien eine 8 %-Sperre, sie blieb knapp drunter).

Die Emilia Romagna sollte den Durchbruch bringen

In der Emilia Romagna ging es Salvini, der zum unbestrittenen Führer der Rechten geworden ist, um mehr. Sie gilt seit KPI-Zeiten für die Linke als eine Art Kronjuwel und für die Rechte als uneinnehmbar. Gerade deshalb hatte sich Salvini diese Region auserkoren, um der Regierung in Rom, die sowieso auf schwankendem Boden steht, durch einen dortigen Wahlsieg die letzte „Spallata“ (Rammstoß) zu versetzen. Dann würde niemand, auch Mattarella nicht, sich noch Neuwahlen widersetzen können, so sein Kalkül, und die Tür stünde offen für den Anbruch der neuen Zeit, in der Salvini „alle Vollmachten“ hat. Es ist kein Geheimnis, dass die Führungen der Regierungsparteien dieser Wahl mit blanker Angst entgegenblickten. Die Vorzeichen waren schlecht: Schon bei der nationalen Wahl vor zwei Jahren lag die Rechte in der „roten“ Emilia Romagna mehr als zwei Prozent vor der Linken, und bei den Europawahlen vor acht Monaten stieg dieser Vorsprung auf knapp 10 Prozent. So dass Zingaretti wenige Tage vor der Wahl erklärte, ihr Ausgang werde keine Auswirkungen auf das Weiterbestehen der Regierung haben. Dass er dem hinzufügte, er glaube natürlich fest an den dortigen Sieg, bestätigte nur, dass er es schon nicht mehr tat (inzwischen weiß man, dass die Umfrage-Institute in der Emilia Romagna die Lega wenige Tage vor der Wahl in Führung sahen, was allerdings nicht veröffentlicht wurde).

Dann kam, was Massimo Giannini in der „Repubblica“ „Stalingrad“ nennt. Die ersten überraschenden Meldungen am Wahlsonntag betrafen die Wahlbeteiligung. Nachdem sie bei der letzten Wahl in der Emilia Romagna (2014) bei erbärmlichen 38 % lag, kamen nun Berichte, dass es einen Ansturm auf die Wahllokale gebe (inzwischen kennt man die Zahlen, die Wahlbeteiligung machte einen Sprung auf 68 %). Noch war unklar, was es bedeutete: War es die Wiederauferstehung der Linken, oder stürmten die neuen Lega-Anhänger die Urnen, um der Regierung den Todesstoß zu versetzen? In der Nacht kam die Antwort: 51,4 % hatten den bisherigen Amtsinhaber Bonaccini (PD) gewählt, 43,6 % die Lega-Kandidatin der vereinigten Rechten (vom Rest fielen noch 3,5 % für die 5SB ab). Die Trendwende zeigten auch die Parteien-Ergebnisse: Während es bei den Europawahlen Aufsehen erregte, dass auch in der Emilia Romagna die Lega zur stärksten Partei wurde, lag diesmal die PD plötzlich wieder 2,7 Punkte vor ihr.

Der „Faktor Sardinen“

Wie kam‘s? Der „Faktor S“ ist schuld, wird gewitzelt. Womit zwei „S“ gemeint sind, die Sardinen und Salvini selbst.

SalvSardDie Sardinen sind die sichtbarste Ursache. Die vier jungen Leute, die vor zwei Monaten in Bologna zusammensaßen und überlegten, was man gegen Salvinis Siegeszug machen kann, setzten etwas in Gang, das die politische Landschaft verändert hat. Dass sich von nun an in jeder Stadt, in der Salvini auftrat, eine Gruppe von Menschen zusammenfand, die sofort eine Gegenkundgebung organisierten, veränderte die gesamte Stimmungslage, weil sie den Nimbus von Salvinis Unwiderstehlichkeit zerstörten. Dass die Bewegung es nicht, wie in der Emilia Romagna eigentlich zu erwarten, mit roten Fahnen tat, sondern selbst gebastelten Papp-Sardinen, steigerte den Überraschungseffekt. Und sie brachte zwei fundamentale Voraussetzungen für den politischen Erfolg mit, an denen es der Linken seit geraumer Zeit mangelt: die Verwurzelung im Territorium und die Partizipation „von unten“ (weshalb die PD schon gegenüber der 5-Sterne-Bewegung ins Hintertreffen geriet, die ursprünglich eine Bewegung der „jungen Leute“ war und beides zu garantieren schien). Die PD hat schon seit Jahren das Problem, dass sie ihre Wählerschaft immer weniger mobilisieren kann. Hier wirkten die Sardinen wie ein Weckruf.

Hinzu kommt, dass sie eine moralische Frische verkörpern, welche der PD aus Angst vor den Wählern und im Geschäft mit der 5SB abhanden kam. Dass sie die Wiederabschaffung von Salvinis Sicherheitsgesetzen an die Spitze ihrer Agenda setzten, könnte auch der zögerlichen PD, die sich gerade in dieser Frage fast zu Tode taktiert, wieder zu einem Profil verhelfen.

Der „Faktor Salvini“

Aber es waren nicht nur die Sardinen, welche die Bewegung gegen Salvini stark machten, sondern es war auch er selbst. Schon die Entstehung der Sardinen-Bewegung ist ja eigentlich ihm zu verdanken. Außerdem war es Salvini, der die Emilia Romagna-Wahl zur Entscheidungsschlacht um ganz Italien machen wollte, obwohl er sich dabei mit einem Kandidaten der Linken (Bonaccini) anlegte, den dort die Mehrheit der Menschen als Musterexemplar „guten Regierens“ betrachtete. Die Erfolge der Rechten bei den überregionalen Wahlen 2018 und 2019 verführten Salvini zu der Annahme, auch bei der Regionalwahl leichtes Spiel zu haben, wenn er nur den Menschen mit genügend Nachdruck einhämmerte, dass es auch jetzt nicht um die Emilia Romagna, sondern um ganz Italien ging. Obwohl die PD alles tat, um dieser Dramatisierung der Regionalwahl auszuweichen, schien Salvini mit ihr vor allem in der Endphase des Wahlkampfs immer mehr Erfolg zu haben. Aber er schätzte drei Dinge falsch ein: Erstens waren viele Menschen durch die Sardinen kritischer geworden, die nun begannen, die Bedeutung der Wahl ähnlich zu sehen, wenn auch aus entgegengesetzter Perspektive. Der Mobilisierung von Rechts entsprach die Mobilisierung von Links. Zweitens sah er nicht voraus, was später die Analyse der Wählerwanderungen ans Licht brachten: dass sich die Mehrheit der bisherigen 5-Sterne-Wähler der PD zuwandten.

Und drittens pokerte er beim Kampf um die Definitionshoheit, worum es bei der Regionalwahl „in Wahrheit“ gehe, zu hoch. Sein Wahlkampfteam gab ihm offenbar in den letzten Tagen vor der Abstimmung den Rat, noch etwas für sein Image als Kämpfer gegen die kriminellen Immigranten zu tun. Also verkündete er, dass ihm eine Bewohnerin Bolognas Namen und Adresse eines in der Stadt lebenden tunesischen Drogendealers mitgeteilt habe, den er jetzt zur Rede stellen werde. Mit einem großen Tross von Journalisten und TV-Reportern im Schlepptau (und einigen Polizisten, die sich dazu hergaben), ließ er sich ablichten, wie er an einer Haustür klingelte, um über die Sprechanlage zu fragen: „Entschuldigung, sind Sie ein Dealer?“, und dies mit Namen und Adresse sofort im Facebook verbreitete. Dass er damit einen tunesischen Jugendlichen an den Pranger stellte, der wegen Dealens vorbestraft ist, inzwischen aber als Resozialisierter gilt und brav zur Schule geht, war ihm egal. „Drogen sind Tod, da hören bei mir alle Bürgerrechte auf“, so hinterher seine Erklärung. Dass er sich vor gut einem Jahr genauso öffentlichkeitswirksam ablichten ließ, wie er den Milan-Ultra Luca Lotti, der wegen Drogenhandels gerade anderthalb Jahren gesessen hat, als „Freund“ umarmt, war ihm offenbar entfallen. Aber da war er ja auch nur ein italienischer Innenminister, der sich in den Fan-Kurven beliebt machen wollte. Worauf es ihm diesmal ankam, war etwas anderes: dass der Junge tunesische Wurzeln hat. So glaubte er, wieder seine „Sicherheitsgesetze“ ins Spiel bringen zu können.

Es war zu durchsichtig, um weitere Bewunderer Salvinis aus dem Boden zu stampfen, und scheint mehr Leute dazu gebracht zu haben, sich angeekelt abzuwenden. In dem Stadtteil Bolognas, in dem Salvini die Aktion startete, soll sich anschließend der Anteil der PD-Wähler deutlich erhöht haben. So verlor Salvini den Kampf, den er selbst zur Entscheidungsschlacht um Italien erklärt hatte. Und verhalf damit ungewollt der Regierung zu einer Atempause.

Das Relikt: die 5-Sterne-Bewegung

Richtig, da fehlt noch ein Nachwort zur 5-Sterne-Bewegung. Nachdem sich ihr „politischer Führer“ Di Maio zwei Tage vor der Wahl heldenhaft in die Büsche geschlagen hatte, bekam sie in der Emilia Romagna noch 3,5 % und in Kalabrien 7,4 % (bei den nationalen Wahlen von 2018 fuhr sie in Kalabrien 43 % ein, in der Emilia Romagna über 30 %). In der Regierung hat es jetzt die PD mit einem Partner zu tun, der noch in beiden Kammern die größten Fraktionen stellt, hinter denen aber nur noch ein Bruchteil derer steht, die sie einst gewählt hatten. Es ist nicht gesagt, dass das Regieren damit leichter wird. Es könnte auch sein, dass die 5-Sterne-Bewegung nun noch neurotischer als zuvor nach dem eigenen Profil sucht. Di Maio bleibt Außenminister. Die Versuchung, sich auf baldige Neuwahlen einzulassen, könnte auch für die PD wachsen.

Auf jeden Fall steht sie vor der Frage, was sie aus der Atempause macht. Will sie sich neu gründen, mit den Sardinen als neuem Partner? Eines ist sicher: Der Rechtspopulismus bleibt in Italien weiterhin stark.

Anfangs schrieb ich, dass es endlich wieder eine gute Nachricht aus Italien gibt. Schon falsch: Es ist die zweite gute Nachricht. Die erste war das Aufkommen der Sardinen-Bewegung. In beidem steckt die Lehre: Im italienischen Volk stecken mehr „Antikörper“, als wir in den letzten Jahren glaubten.

PS: Inzwischen hat der junge Tunesier in einem Fernseh-Interview bestritten, jemals gedealt zu haben noch vorbestraft zu sein. Das Video, das Salvini in FB gestellt hatte und ihn bei seiner Aktion an der Sprechanlage der Familie aus Tunesien zeigt, wurde von FB wegen „Verletzung der Privatsphäre“ gelöscht, nachdem es dort acht Tage lang aufgerufen werden konnte.



Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

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