Aus Sorge um Italien

Implodierende Sterne

Artikel von Marcella Heine - Freitag, den 29. 11. 2019

„Wir sind nicht mehr diejenige wie vor zehn Jahren, das müsst ihr endlich in euren Schädel kriegen! Und das ist wunderbar. Alles tendiert zum Chaos, zur Entropie, sie ist heute unsere Matrix. Aus dem Chaos entstehen wunderbare Ideen, sie werden kommen“. So Grillo in einer erratischen Videobotschaft vor ein paar Tagen, mit der er dem schwächelnden „Capo politico“ der 5-Sterne Di Maio beistehen wollte (der selbst saß daneben, peinlich schweigend und etwas dämlich lächelnd).

Wenn es so wäre, dass aus politischem Chaos „Wunderbares“ entsteht, dann müssten in Italien paradiesische Zustände herrschen. Sicher ist jedenfalls, dass die 5Sterne in einer existentiellen Krise stecken, die sich weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus auswirkt. Weil sie den Fortbestand der Regierungskoalition mit der PD gefährdet und der Ultrarechten um Salvini die Rückkehr zur Macht ebnet.

Die Zauberformel wird zur Falle

Die Formel „Wir sind weder rechts noch links“, die zu Beginn Wähler aus beiden Lagern zur 5SB lockte und deren rasanten Aufstieg ermöglichte, funktionierte, so lange sich die 5-Sterne als Protestbewegung gegen die gesamte „politische Kaste“ profilieren konnten. Jetzt, wo sie selbst an der Regierung sind, erweist sie sich als Falle. Denn die 5SB ist unheilbar gespalten: Unter den Anhängern überwiegen diejenigen, die sich rechts bis ultrarechts positionieren, während nur noch eine Minderheit aus „ehemaligen Linken“ besteht. Eine Spaltungslinie, die sich auch in der Führung wiederfindet. Der „Capo politico“ Di Maio steht politisch Salvini und der Lega näher als Zingaretti und der PD, was sich besonders deutlich bei den zentralen Themen Zuwanderung und Europa zeigt. Auch der Online-Unternehmer Casaleggio, der Strippenzieher im Hintergrund, tickt rechts. Die Gruppe um Roberto Fico, den Präsidenten der Abgeordnetenkammer und Leader des „linken Flügels“, ist klein und Ficos Einfluss begrenzt. Unter den Abgeordneten der 5SB überwiegt – jenseits aller politischen Präferenzen – die Angst, bei möglichen Neuwahlen das Mandat zu verlieren, weswegen sie vor dem Bruch der Regierungskoalition zurücksckrecken.

Der abrupte Wandel vom Bündnis mit der fremdenfeindlichen und souveränistischen Lega zur Koalition mit den bis dahin verhassten Sozialdemokraten ist für die 5-Sterne immer noch ein Stresstest, den zu bewältigen sie nicht in der Lage sind. Das Debakel bei den Regionalwahlen in Umbrien hat die innere Zerrissenheit verschärft und die Krise beschleunigt.

Der Fehler in Umbrien sei es gewesen, eine Allianz mit der PD einzugehen, begründete Di Maio die Niederlage. Das habe dazu geführt, dass frühere 5SB-Wähler zur Lega wechselten oder erst gar nicht zur Wahl gingen. Diesen Fehler dürfe man bei den bevorstehenden Regionalwahlen in Emilia-Romagna und Kalabrien (Januar 2020) nicht wiederholen. Er empfahl, besser eine „Wahlpause“ bis zu dem Konvent („Stati Generali“) im März über eine innerparteiliche Strukturreform einzulegen, also bis dahin gar nicht anzutreten. Darüber sollte die Basis mal wieder durch Online-Abstimmung entscheiden. Entsprechend formuliert war die Frage: „Soll die 5SB eine Wahlpause bis März einlegen, um die ‚Stati Generali‘ vorzubereiten, und die Beteiligung an den Regionalwahlen in Emilia-Romagna und Kalabrien vermeiden?“.

Di Maio durch Online-Abstimmung desavouiert

Trotz „suggestiver“ Fragestellung war das Ergebnis eine Ohrfeige für Di Maio: nur 29,4% stimmten für die „Wahlpause“, aber 70,6% dagegen, die große Mehrheit sprach sich also für die Beteiligung an den Januar-Wahlen aus. Allerdings nahmen nur knapp 22% der zertifizierten Mitglieder an der Abstimmung teil, eine extrem niedrige Quote. Auch dies ist ein Hinweis dafür, dass unter den Aktivisten Unzufriedenheit,

"Ich werde ein bißchen näher an ihm dran sein"

„Ich werde ein bißchen näher an ihm dran sein“

Verunsicherung und vielleicht auch Gleichgültigkeit vorherrschen. Zum ersten Mal wurde damit aber auch der Führung mehrheitlich widersprochen. Besonders Di Maio steht unter Druck, seine Leadership wird offen in Frage gestellt. Allein Grillos schützende Hand, gepaart mit der Angst vor massiven Verlusten bei Neuwahlen, hält ihn noch im Sattel: Di Maio sei und bleibe der „Capo“, hatte der „Auserwählte“ (wie sich Grillo selbst nennt) in der erwähnten Videobotschaft dekretiert. Und man möge bitteschön damit aufhören, dagegen anzustänkern. Gleichzeitig kündigte er an: „Ich werde nun ein bisschen näher an ihm dran sein“. Die freundliche Androhung, ihn unter Kuratel zu stellen.

Denn Grillo ist von Di Maios Nostalgie für das Bündnis mit Salvini und seinen ständigen Abgrenzungen gegenüber dem neuen Partner PD nicht begeistert. Die Rechte um Salvini und Meloni sei – wie er es ausdrückt – doch „ein bisschen gefährlich“ („un po‘ pericolosetta“). Wahrend man „mit der Linken“ doch wunderbare zukunftsweisende Projekte realisieren könne: im Klimaschutz, bei alternativen Mobilitätsmodellen und bei innovativer Stadtentwicklung. Ob dies das Ergebnis einer politischen Wandlung oder nur taktisch motiviert ist, lässt sich bei Grillo nie sagen. Er kann morgen schon wieder das Gegenteil behaupten. Er ist eben ein Komiker.

Politische Folgen des grillinischen Niedergangs

Die tiefe Krise der 5-Sterne hat also ihren Gründer Grillo veranlasst, seine selbstgewählte politischen „Abstinenz“ zu beenden, um wieder direkten Einfluss auf den Kurs und die Entscheidungen „seiner“ Bewegung zu nehmen. Aber auch er wird den Korrosionsprozess nicht aufhalten können, weil dessen Ursachen genau in jenem unlösbaren oder besser gesagt fiktiven Anspruch liegen, „weder rechts noch links“ zu sein. Und in der – auch daraus resultierenden – Unfähigkeit zu politischer Gestaltung in Regierungsverantwortung.

Die Folgen dieses Niedergangs sind nicht nur für die Bewegung und ihre Zukunft gravierend. Sondern auch für die gesamte Regierungskoalition, die es nicht schafft, an einem Strang zu ziehen, und die in ihrer Entscheidungsfähigkeit und in ihrem Handeln gelähmt ist: ob in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Zuwanderungsfrage, bei den Justizreformen, bei dem notwendigen Ausbau der maroden Infrastrukturen. Der Koalitionspartner PD, der erst vor kurzem die Abspaltung der Renzi-Fraktion verkraften musste, wird zunehmend durch die Unzuverlässigkeit und die Störmanöver der 5-Sterne zermürbt, so dass viele – Generalsekretär Zingaretti eingeschlossen – inzwischen meinen, ein Ende mit Schrecken sei vielleicht doch besser als ein Schrecken ohne Ende.

Die Aufkündigung der regionalen Zusammenarbeit seitens der 5SB hat die Spannungen verschärft. Zumal klar ist, dass dies den Vormarsch von Salvini und Meloni fördert. In der Emilia-Romagna liegt der amtierende Regionspräsident Bonaccini (PD) zwar noch vor der Herausforderin der Lega, seine Chancen verschlechtern sich aber deutlich, wenn die Grillini ihren eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. In Kalabrien ist nicht einmal sicher, dass die 5SB die dort notwendige Sperre von 8% allein schaffen würde, was ebenfalls dem Kandidaten der Lega zugute käme. Gehen beide Regionen – vor allem die traditionell „rote“ und wirtschaftlich starke Emilia-Romagna – an die Lega, wäre die Regierungskoalition von PD und 5SB politisch mehr als angezählt.

Doch die 5-Sterne sind viel zu sehr in ihr internes Chaos verstrickt, bei dem auch die Machtinteressen einzelner eine Rolle spielen, um noch den Blick auf übergeordnete politische Ziele richten zu können. Wird „aus dem Chaos Wunderbares entstehen“, wie Grillo verkündet? Wohl kaum. Oder vielleicht für Salvini. Und die neu entstandene Bewegung der „Sardinen“ – so erfrischend, kraftvoll und ermutigend sie ist – wird es auch nicht verhindern können.



Marcella HeineMarcella Heine , geboren in Rom, seit 1970 in Deutschland, arbeitete 1975-1991 als Lehrerin an einer Grundschule in Hannover. 1991-2006 war sie Referentin für Interkulturelle Bildung und für die Förderung von Migrantenkindern im Nieders. Kultusministerium. Ehrenamtlich in verschiedenen Projekten zur Integration von Migranten und Flüchtlingen tätig.

Eine Reaktion zu “Implodierende Sterne”

  1. Manfred Schwab

    Kluge und realistische Analyse, die wenig Raum für Hoffnungen lässt. Was bleibt einem da anderes übrig als an Wunder zu glauben?


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