Aus Sorge um Italien

Operation Empathie

Artikel von Hartwig Heine - Mittwoch, den 31. 07. 2019

Die Frage, was derzeit in und mit Italien geschieht, ist nicht ganz leicht zu beantworten. Dafür ist das Geschehen zu vielschichtig. Dass die Umfragewerte der Lega steigen und steigen – sie liegen jetzt über 35 Prozent –, ist ein westeuropäisches Unikum. Offenbar vollzieht sich dort auf der Ebene der Einstellungen und Wertungen eine tiefgreifende Umwälzung. Es gibt Teilerklärungen, die etwas treffen, aber doch zu kurz greifen:

• Die ökonomistische Erklärung – Protest gegen wirtschaftliche Stagnation, hohe Arbeitslosigkeit, „von außen“ auferlegte Sparpolitik – liefert Teilgründe, aber dieser Protest könnte sich inzwischen auch gegen die neue Koalition richten, die seit einem Jahr im Amt ist: Es bleibt weiterhin bei Nullwachstum, zerfallender Infrastruktur, hoher Arbeitslosigkeit. Aber ihr schadet es bisher nicht.
• Die Migration ist ein Faktor, der schon mehr erklärt, aber nicht alles. Denn objektiv ist die Immigration seit Minnitis Abkommen mit Libyen (2017) zurückgegangen. Wichtiger als das Faktum selbst ist offenbar die Interpretation, die der Migration gegeben wird. Sie ist es, die sich grundlegend verändert hat, und damit auch die Einstellung zur Frage, wie man sich zu den Immigranten verhalten soll.

Ausschaltung der NGOs …

Auch wenn es Salvini vor allem um den Stopp der Immigration ginge, gibt seine Politik ein Rätsel auf. Auf eine Ungereimtheit haben wir schon früher hingewiesen: Während Salvini alle Register zieht, um zu verhindern, dass NGO-Schiffe wie die Sea-Watch 3 aus dem Meer gefischte Flüchtlinge in Italien an Land begleiten, schweigt er zu der Mikrowanderung, die gleichzeitig auf schwimmfähigen Vehikeln jeder Art an den Küsten Italiens endet. Es ist ein ständiges Einsickern, das in der Summe viel mehr Migranten nach Italien bringt, als es die NGO-Schiffe tun. Offenbar geht es ihm weniger um das Verhindern der Immigration als um das Ausschalten derer, die Flüchtlingen helfen. Die Hilfe muss kriminalisiert werden, selbst wenn Menschen ertrinken und das internationale Seerecht Hilfe verlangt. Es ist nicht nur die Flucht, sondern das Handeln aus Empathie, das er ins Visier nimmt. Salvinis Mantra, dass Leute wie Carola Rackete „verbrecherisch“ sind, hat das Ziel, diese Gleichsetzung in der öffentlichen Wahrnehmung zum bedingten Reflex zu machen, wenn nur ihr Name erwähnt wird.

… und Madonnenkult

primaitalianiAber Salvinis Operation ist ausgreifender. Er predigt Hass und ist schlau genug, dafür nicht die Bereitschaft zur Empathie als solche anzugreifen, sondern sie nur umlenken zu wollen. Das erklärt, was sonst als frömmelnde Marotte erscheinen muss: seinen fast blasphemischen Versuch, für sich die Madonna zu instrumentalisieren (das Anbetungswürdigste, das es für Italiener gibt, deren Glaube sowieso eher marianisch als christlich ist). Dass sie Salvini öffentlich anruft, herzt, küsst und den Rosenkranz schwenkt, scheint in krasser Dissonanz zu seiner Flüchtlingspolitik zu stehen, denn die Madonna ist Inbegriff der Empathie. Aber indem er sie als „unsere“ Madonna anruft, die „unser“ Land beschützen und sich „unserer“ Armen, Gedemütigten und Geknechteten erbarmen möge, macht er sie zur Tribalgöttin. Offenbar mit dem Ziel, der von Trump abgekupferten Parole „Prima gli Italiani“ den Beiklang des zynischen Egoismus zu nehmen und zum Inbegriff wahrer Empathie zu machen. Dass man den Grundwert der „Nächstenliebe“ auch als banale Liebe zu den eigenen Leuten verstehen kann, ist seine Kernbotschaft, die er Franziskus entgegenhält: Die wahre Nächstenliebe hat, wer sich nicht von schimärischen „Menschenrechten“ verführen lässt, das Land Andersgläubigen und Verbrechern zu öffnen.

Beides gehört zusammen: Hier die Pflege des Hasses gegen Symbolfiguren wie Carola Rackete, der Salvini (der „Mann aus dem Volk“) andichtet, dass sie „reich“ sei und „zum Zeitvertreib gerne Gesetze verletzt“, damit ihre Hilfe für unbekannte Afrikaner als eine Art Upper class-Laune erscheint. Dass sie jung, schön und reflektiert ist, macht sie erst recht hassenswert. Dort die Madonna, die „unseren Leuten“ hilft. Und die auch Salvini den Segen erteilt, ihrem Exekutor, z. B. in Gestalt des Sieges bei der Europawahl (für den er sich öffentlich „da oben“ bedankt). Neben ihr ist Carola Rackete, die sich anmaßt, Nächstenliebe in Fernstenliebe zu verwandeln, die Usurpatorin.

Umpolung der Affekte

Es ist kein kleines Ziel, das sich Salvini setzt, aber es ist folgerichtig. Es enthüllt die affektiven Implikationen eines Souveränismus, der zur abgeschotteten Nation zurückkehrt. Der Grundsatz, dass die Würde jedes Menschen – und nicht nur der eigenen Volksgenossen – unantastbar ist, hat sich zwar in der Realität nur unvollständig durchgesetzt, aber doch im öffentlichen Bewusstsein wie in den europäischen Verfassungen Spuren hinterlassen, hinter denen eine zweitausendjährige Ideengeschichte steht. Diese Spuren wieder aus der Welt zu schaffen, geht nicht von heute auf morgen. Als probatestes Mittel zur Immunisierung erweist sich die zur „Invasion“ dramatisierte Migration. Der Kulturkampf, den Salvini führt, hebt die Ambivalenz der Empathie auf, indem er sie tribalistisch umlenkt. Die Italiener sind „brava gente“, wenn sie sich handgreiflich gegen die Überfremdung und Haus und Eigentum gegen Einbrecher verteidigen. Dann ist auch die Madonna mit ihnen.

Das eigentliche Rätsel Italiens ist nicht diese Politik, die ein mäßig schlauer Politiker in Szene setzt, sondern ihr durchschlagender Erfolg. Gegen sie hat ein Großteil der Italiener offenbar keine „Antikörper“. Kluge Politologen wie Ilvo Diamanti erklären es mit der Sehnsucht nach dem „starken Mann“, die trotz 20 Jahren Faschismus und einem fast ebenso langen Berlusconismus immer noch ungestillt ist. Was dadurch in Gefahr gerät, ist nicht nur die Zugehörigkeit zu Europa („und zum Westen“, hätte man früher hinzugefügt, aber der liegt seit Trump in Scherben). Wenn es nicht so pathetisch klänge, müsste man sagen: Es geht auch um die eigene Seele.

„Zecke“ Carola

Auf einem Lega-Fest am 18. Juli nannte Salvini vor jubelnden Anhängern Carola Rackete „die deutsche Zecke“. Und legte per Twitter nach: „Ich kann es kaum erwarten, dass ich diese kommunistische Deutsche ausweisen und nach Hause schicken kann“. Das bringt weitere Popularität, denn „deutsch“ und „kommunistisch“ sind im rechten Italien die üblichen Ingredienzen des Hassenswerten. Dass sie Salvini auch noch als italienischer Innenminister eine „Zecke“ nennt, ist eine Spiraldrehung weiter. Für die deutsche wie für die italienische Rechte bedeutet „Zecke“ auszurottendes Ungeziefer. In Deutschland ist es 80 Jahre her, dass der Staat selbst mit diesem Vergleich zur Menschenjagd aufrief. In Italien ist es Gegenwart.

Auch wenn Salvini damit in Wahrheit afrikanische Migranten meint, wäre es kein Trost. Aber es wäre auch nicht die (ganze) Wahrheit. Ebenso wie gegen die „Afrikaner“ richtet sich sein Hass auch in Italien gegen die kleine Schicht liberaler Intellektueller, welche die Reflexiviät und Sensibilität verkörpern, die er verabscheut. Und deren „Verbrechen“ unverzeihlich wird, wenn sie dies auch noch in eigenständiges Handeln übersetzen.

Von der deutschen Regierung gab es dazu keinen Kommentar, obwohl Carola Rackete deutsche Staatsbürgerin ist. Diese Regierung ist wie der Frosch, neben dem man eine Kanone abfeuern kann. Er hört es nicht.



Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

Eine Reaktion zu “Operation Empathie”

  1. Manfred Schwab

    Mir scheint, die italienischen Wähler sind verzweifelt experimentierbereit. Sie haben es schon mit Diesem und Jenem versucht, die Dauermisere des Landes politisch anzugehn: Prodi, Berlusconi, Renzi, 5SB… Jetzt also Salvini, der sich erfolgreich als entschlossener, tatkräftiger, standhafter und auch noch gaubensstarker Patriot in Szene setzt. Dass er dabei zugleich rücksichts- und skrupellos, plump und menschenverachtend zu Werke geht, erscheint zumindest einem Drittel der Italiener als unvermeidlich angesichts des nicht weniger rücksichtslosen Dublin-Abkommens, das die Migrationsprobleme einseitig den europäischen Außengrenz-Staaten aufhalst. Salvinis Strategie, mit der er die nächsten Wahlen zu gewinnen meint, ist durchsichtig und vielleicht sogar erfolgreich, mangels klarer politischer Alternativen. Aber auch er hat keine realistischen Problemlösungen und wird mit seiner kraftmeiernden Schaumschlägerei letztlich scheitern.


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