Aus Sorge um Italien

Gründe des Abstiegs

Artikel von Hartwig Heine - Samstag, den 7. 04. 2018

Schaut man sich die letzten Wahlergebnisse der westeuropäischen Sozialdemokratien an, so gibt es eine Gemeinsamkeit: den Abstieg. In Deutschland und Italien sind sie noch nicht so marginal wie in Holland oder Frankreich, wo sie schon bei 6 % angekommen sind, aber die Richtung ist die gleiche. Zumindest zwischen Italien und Deutschland fallen noch andere Gemeinsamkeiten auf: die Abwanderung großer Teile der bisherigen Wählerbasis nach rechts, die Abspaltung einer „wahren“ Linken. Sogar die jetzt erreichte Prozentzahl hat die gleiche Größenordnung: ca. 20 %. Der Unterschied betrifft die Verwendung, die es für sie noch gibt: In Deutschland wird sie noch zur Regierungsbildung gebraucht. Während sie in Italien fast völlig aus dem Spiel ist, teils aus eigenem Entschluss, teils weil sie tatsächlich keine Rolle mehr spielt – das Fell des Bären wird woanders verteilt.

Bleibt die Frage nach dem Warum. Die Konvergenz der Entwicklungskurven widerlegt die einfachste Erklärung: dass es nur an den individuellen Fehlern der jeweiligen Parteiführungen lag (in Deutschland z. B. an der Bereitschaft, sich auf eine große Koalition einzulassen). Es muss auch Gründe dafür geben, dass sie alle gleichzeitig ins Abseits geraten. Die Erklärung, dass es eine ansteckende Krankheit namens Neoliberalismus gibt, die alle Sozialdemokratien gleichzeitig erfasste – in Deutschland in Gestalt von Schröders Agenda 2010, in Italien von Renzis Jobs Act –, führt zu neuen Rätseln.

Eine „strukturelle“ Erklärung: die Spaltung der Mittelschicht

Andreas Reckwitz

Andreas Reckwitz

Es gibt plausiblere Erklärungen. Für den Kultursoziologen Andreas Reckwitz (siehe die ZEIT vom 22. 2., „Das Band zerreißt“) ist die Krise der Sozialdemokratien, zu denen er auch die amerikanischen Demokraten zählt, die Folge eines sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Strukturwandels, der sich seit den 80er Jahren in den westlichen Gesellschaften vollzieht und jetzt auch politisch durchbricht. Ihr Kern sei der Zerfall der einstmals relativ homogenen Mittelschicht, die im Postindustrialismus in drei Richtungen auseinander drifte: neben dem noch vorhandenen Restbestand der alten Mittelklasse von Industriearbeitern, kleinen Angestellten und Selbstständigen gibt es einerseits eine neue Mittelklasse der höher Qualifizierten (Informatik, Kreativwirtschaft), andererseits eine neue Unterklasse im Niedriglohnsektor einfacher Dienstleistungen, prekär Beschäftigter oder Exkludierter. Was die Soziologen „Wertewandel“ nennen, gelte vor allem für die neue Mittelklasse der höher Qualifizierten, wo Lebensqualität und Selbstverwirklichung in den Vordergrund rückten. Die alte Mittelklasse, die konservativer, ordnungsbewusster und sesshafter sei, habe ihren privilegierten Ort als „Mitte und Maß“ der Gesellschaft eingebüßt. Ihr gehe es zwar häufig noch relativ gut, sie sei aber verunsichert und in eine „subtile kulturelle Defensive“ geraten. Während in der neuen Unterklasse das Gefühl der kulturellen Entwertung überwiege.

Die allzu einseitige Bindung an die „neue Mitte“

Für die Sozialdemokratien seien das Auseinanderdriften der Erfahrungen, Interessenlagen und Einstellungen ihrer Klientel schon seit Jahrzehnten zum Problem geworden. Den „Spagat“, in den sie dabei gerieten, suchten sie zunächst dadurch zu bewältigen, dass sie sich vor allem der neuen Mittelklasse der Hochqualifizierten zuwandten, sie zur „neuen Mitte“ erklärten und ihr zuliebe eine liberale Politik betrieben, „der es primär um den Schutz der Persönlichkeitsrechte von Individuen und kulturellen Gemeinschaften (Identitätspolitik) geht“ (Reckwitz nennt Clinton, Blair und Schröder). Womit sie indirekt auch das alternative Politikangebot der Rechtspopulisten stark machten, dessen Kernbotschaft die „kommunitäre Abschottung“ ist, die sie „ins Identitäre und Nationalistische bis ins Rassistische hinein radikalisierte“, und die vor allem bei den frustrierten Teilen der alten Mittel- und neuen Unterklasse Gehör findet.

Wer mit diesem Erklärungsansatz den Abstieg der italienischen PD zu lesen versucht, kommt zu einigen Aha-Erlebnissen. Die Sozialpolitik von Renzi, der sich vor allem auf Blair beruft, beschränkte sich auf Reformen, bei denen vor allem hervorstach, dass sie den Unternehmern gefielen, z. B. ein gelockerter Kündigungsschutz. Ihr Atem reichte nicht, um z. B. das größte soziale Übel Italiens, die Jugendarbeitslosigkeit, anzugehen (die Brüsseler Sparauflagen waren keine Hilfe). Ansonsten wartete sie auf einen Aufschwung, der Italien bisher nur in homöopathischen Dosen erreichte. Größere Hartnäckigkeit zeigte sie auf dem Gebiet der Persönlichkeitsrechte. Wenn der Erklärungsansatz von Reckwitz noch einer Bestätigung bedurft hätte, so zeigen es die Wahlergebnisse vom 4. März: In den Stadtquartieren, in denen Renzi am 4. März noch relative Mehrheiten bekam, wohnt die neue Mittelklasse (der Bessergestellten). Das Schichtmodell von Reckwitz funktioniert, auch wenn es die Realität vereinfacht: Die alte Mittelklasse des Nordens lief zur Lega, die Unterklasse des Südens vor allem zur 5SB über.

Nicht nur strukturelle Gründe

Natürlich wäre es zu einfach, für die Wahlkatastrophe allein „strukturelle“ Veränderungen verantwortlich zu machen. Nach dem Motto: Die Sozialdemokratien gehen eben überall den Bach unter, was soll’s. Das Verhältnis ist komplizierter, denn es kommt auch darauf an, welche Antwort sie in den einzelnen Ländern auf diese Veränderungen geben. In Italien war die PD schon in der Krise und ihre territoriale Verwurzelung schon verödet, bevor Renzi sie übernahm. Dass er mit seinem Programm der „Verschrottung“ zu ihrem Generalsekretär werden konnte, war selbst ein Krisensymptom, auch wenn er sie weiter vertiefte – indem er die Partei spaltete, ihre von der KPI geerbte Partizipationskultur zerstörte und sie zu seiner persönlichen Akklamationsmaschine machte. Auf sein Konto geht auch, dass er die „Verschrottung“ genau dort stoppte, wo sie dann doch von Nutzen gewesen wäre: gegenüber den Honoratioren des Südens, von denen alle Welt weiß, dass sie korrupt sind und im Sumpf des Klientelismus stecken (und die es nicht nur in Berlusconis Forza Italia, sondern auch in der PD gibt, siehe den Regionspräsidenten Kampaniens, De Luca). Die Süditaliener verloren den Glauben, dass die PD noch eine Kraft der Erneuerung sein könne. Saviano schildert es mit gewohnter Eindringlichkeit: Sie sind nicht nur arbeitslos, sondern haben inzwischen auch die Hoffnung verloren, dass sich daran noch etwas ändern werde. Weshalb sie zur 5SB und zur Lega überliefen, die sich wenigstens um sie kümmern, die Lega mit dem Feindbild Europa und die 5SB, noch konkreter, mit dem Versprechen einer sozialen Grundsicherung. In Kampanien stimmten über 54 % für die 5SB.

Sind also die Sozialdemokratien reif, selbst „verschrottet“ zu werden? Eigentlich bleiben sie (auch für Reckwitz) immer noch der zentrale Akteur, der es schaffen müsste, „eine Balance zwischen liberaler Öffnung und normativer Regulierung“ herzustellen. Dies ist zwar leichter gesagt als getan. Aber wer sollte sonst versuchen, die Auswüchse des Neoliberalismus (wachsende Ungleichheit, allseitige Ökonomisierung) einzudämmen und z. B. die Emanzipation im Bildungsbereich allen zugänglich zu machen? Sich für die Persönlichkeitsrechte von Schwulen und Lesben einzusetzen, setzt voraus, sich auch mit aller Entschiedenheit der wachsenden sozialen und kulturellen Spaltung der europäischen Gesellschaften zu widersetzen. Um die Freiheit geht es hier wie dort. Die Sozialdemokratien werden noch gebraucht, auch in Italien. Seitdem es den antiliberalen Rechtspopulismus gibt, der den Politikwechsel in die kommunitäre Abschottung betreibt, sogar doppelt. Wofür sie allerdings ein Führungspersonal brauchen, das dieser Aufgabe gewachsen ist. Dass Renzi dafür der richtige Mann ist, kann bezweifelt werden.



Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

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