Aus Sorge um Italien

Berlusconis Epiphanie

Artikel von Redaktion - Samstag, den 13. 01. 2018

Vorbemerkung der Redaktion: Im Folgenden übersetzen wir (leicht gekürzt) einen Kommentar, den Massimo Giannini am 8. Januar in der „Repubblica“ veröffentlichte.
Zum Verständnis:
„Bill Emmotts berühmte Titelseite im ‚Economist'“: Am 26. April 2001, als Berlusconi zum zweiten Mal italienischer Ministerpräsident werden wollte, publizierte das britische Magazin eine Titelgeschichte, die Berlusconi für unfähig erklärte, Italien zu regieren. Berlusconi strengte dagegen einen Prozess an, den er verlor.
„Severino-Gesetz“: Nach diesem Gesetz aus dem Jahr 2012 darf niemand sein Mandat behalten, der zu einer Gefängnis-Strafe von über 2 Jahren verurteilt ist. Als Berlusconi wegen Steuerbetrugs rechtskräftig zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt worden war, beschloss der Senat aufgrund dieses Gesetzes Ende 2013 für Berlusconi ein 6-jähriges Mandats- und Regierungsverbot.
„Spread“: Zinsdifferenz zwischen italienischen und deutschen Staatsschuldverschreibungen, ein Maß für das Misstrauen der Finanzmärkte in die italienischen Schuldverschreibungen. Kurz vor dem Rücktritt Berlusconis im November 2011 erreichte er einen Höchstwert, so dass der Staatsbankrott drohte.

„Wer an die Vergangenheit keine Erinnerung hat, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen“, schreibt Edward Luce in seinem wunderbaren Werk „Die Dämmerung des westlichen Liberalismus“, wobei er sich auf die Lehre von George Santayana beruft. Keiner weiß das besser als wir Italiener, die in zwei Monaten wählen gehen und auf dem Stimmzettel wieder das Symbol von Forza Italia finden werden, in dem in gigantischen Buchstaben ein höhnisches „Berlusconi Presidente“ hervorsticht. Als ob jene schreckliche zwanzigjährige Ära nie aufgehört hätte, und jede Manipulation der Regeln – in der Form oder der Substanz – auch weiterhin nicht nur möglich, sondern völlig natürlich wäre. Als ob die zermürbende Zeit eines Verfassungsrevisionismus „à la carte“ uns nicht von den Überdehnungen eines exzessiven Mehrheitswahlrechts von gestern zu einem ebenso übertriebenen Verhältniswahlrecht von heute geführt hätte.

Es ist die Epiphanie des Cavaliere, der sich den Wählern als der Immergleiche präsentiert: Padre, Padrone, Pate und Patriarch einer anomalen Rechten, die er 1994 aus dem Nichts heraus erfand und die sich seitdem im Grunde nie geändert hat. Damals war sie a-republikanisch, a-faschistisch, a-moralisch, viel eher durch Interessen als durch Werte und durch einen imaginären Anti-Kommunismus als durch einen authentischen Liberalismus vereint. Nun, auch dank der sich selbst zerstörenden Linken und der dilettantischen 5-Sternebewegung, erscheint jene Rechte vielen als „das kleinere Übel“. Sogar Angela Merkel hat Berlusconis Skurrilitäten ihr gegenüber vergessen und rehabilitiert ihn als überzeugten „EVPler“. Ebenso wie Bill Emmott seine frühere berühmte Titelseite im „Economist“ vergessen hat und heute schreibt, Berlusconi sei „fit to lead Italy“.

Und das gilt auch für uns Italiener, die wir uns mittlerweile im Zustand mentaler Selbstauflösung befinden. Nach Berlusconis Absturz 2011 verlor seine Partei PdL bei den Parlamentswahlen 2013 6,4 Millionen Stimmen. Nachdem sie fünf Jahre lang in einer Tiefkühltruhe verschwunden waren und Renzis Versuch, die Stimmen der Konservativen zu erobern, gescheitert ist, tauen sie wieder auf und kehren zu ihrem Ausgangspunkt zurück. Nach Arcore, in die Villa des Padre-Padrone-Paten-Patriarchen. Wir haben die Vergangenheit vergessen: den bis 511 gestiegenen Spread, die 38 Gesetze „ad personam“; den monströsen Interessenkonflikt; die aus der RAI rausgeschmissenen kritischen Journalisten Biagi und Santoro; das Mädchen Ruby, bei der sogar das Parlament bestätigte, dass sie „Mubaraks Nichte“ war. Alles vergessen, alles verziehen.

So soll es auf den Stimmzetteln stehen

So soll es auf den Stimmzetteln stehen

Also darf der Cavaliere bei den Wahlen wieder mit skandalöser Unbekümmertheit als „Presidente“ auftreten: Was kümmert mich das Legalitätsprinzip. Was kümmert mich das Severino-Gesetz (nach dem er aufgrund rechtskräftiger Verurteilung wegen Steuerbetrugs nicht kandidieren darf). Was kümmert mich das neue Wahlgesetz (welches weder eine solche Nennung noch eine Direktwahl des Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorsieht). Dies alles in einem Klima wehrloser und entwaffnender Gleichgültigkeit. Der allgemeinen Gleichgültigkeit eines Volkes, das noch einmal bereit scheint, den TV-Verkaufspots Glauben zu schenken (weg mit den Immobiliensteuern, den Kraftfahrtzeugssteuern, den Erbschaftssteuern). Der besonderen Gleichgültigkeit eines politischen Sammelsuriums, in dem Salvinis antieuropäische Lega zur Unterordnung bereit ist, wenn sie im Gegenzug die Abschaffung des Fornero-Rentengesetzes bekommt, in dem Melonis identitäre Bruderschaft für ein paar Parlamentssitze kuscht und sich die recycelten Zentristen als „viertes Bein“ (des Rechtsbündnisses, Anm. Red.) schon mit irgendeinem Fußabtreter zufrieden geben.

Wer wird diese „(un)aufhaltsame Armee“ stoppen? Der Zirkuswagen des Komikers Grillo, der schon beim Wort „Bündnis“ in Panik gerät? Eine Mittelinks-Koalition, in dem der „Reformer“ Renzi … und der „Fundi“ Grasso … mit den Teufeln Bonino und Della Vedova (den laizistischen Verfechtern der Patientenverfügung und des Jus soli) und den Heiligen Tabacci und Lorenzin (den katholischen Verteidigern des Rechts auf Verweigerung aus Gewissensgründen) unter einem Dach zusammenwohnen müssten? Da ist sie, die vergiftete Frucht eines unsinnigen Bruderkriegs und eines missratenen Wahlgesetzes. Eine zänkische Truppe, die weder zum Gewinnen noch geschweige zum Regieren reichen wird. Genau betrachtet ist auch dies die vermaledeite Wiederauferstehung einer Vergangenheit, die nicht vergeht.



RedaktionDie Redaktion von "Aus Sorge um Italien" besteht aus Marcella Heine, Hartwig Heine und Antonio Umberto Riccò.

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