Aus Sorge um Italien

Die Bewegung häutet sich

Artikel von Hartwig Heine - Mittwoch, den 15. 02. 2017

Es gab Zeiten, in denen man unsicher sein konnte, wohin sich die 5-Sterne-Bewegung entwickelt. Auf der einen Seite Grillos endlose Schimpfkanonaden auf den Marktplätzen, die an vieles, aber nicht an den Verstand appellierten; sein autoritärer Führungsstil, der den Aktivisten hündischen Gehorsam abverlangte und der eigenen demokratischen Rhetorik Hohn sprach; die obskuren Vorstellungen von Gianroberto Casaleggio über eine „direkte“ globale Netokratie; menschenverachtende verbale Lynchkampagnen gegen Kritiker. Auf der anderen Seite lokale Aktivisten, die konkrete Umweltschutzprojekte verfolgten und das Grundübel Korruption bekämpfen wollten. So dass mancher Beobachter (wie z. B. ich), der meint, dass Italien auf diesen Gebieten eine Kulturrevolution braucht, versucht war, in der 5-Sterne-Bewegung vielleicht doch auch einen Hoffnungsträger zu sehen.

Der „Fall Raggi“

Grillo und Raggi

Grillo und Raggi

Das ist nun Schnee von gestern. Gegen die römische Bürgermeisterin Raggi wird wegen Amtsmissbrauchs und Falschaussage ermittelt. Es begann damit, dass sie den zwielichtigen Raffaele Marra zu ihrem Chefberater machte, der ihr aber nicht mehr zur Verfügung steht, weil er wegen früherer Korruptionsfälle gleich in den Knast wanderte. Und seine wenigen Monate bei der Raggi nutzte, um schnell noch einem Verwandten einen lukrativen Posten in der Stadtverwaltung zuzuschanzen. Dann machte sie einen kleinen Kommunalangestellten, der angeblich sein Herz für die Grillini entdeckt hatte, zu ihrem Büroleiter, und verdreifachte sein Gehalt auf Kosten der Gemeindekasse. Jetzt entdeckte die Staatsanwaltschaft, dass er ein halbes Jahre zuvor römischen Grillini Lebensversicherungen in Höhe von etwa 100.000 € gutgeschrieben hatte (für Virginia Raggi fielen 33.000 ab). Heute sagt er: „aus Freundschaft“. Sie sagt, davon habe sie keine Ahnung gehabt, und einen Zusammenhang gebe es da auch nicht.

Kehrtwende im Verhaltenskodex

Der Fall wartet noch auf gerichtliche Klärung. Wichtiger als der Fall selbst ist die Wende, die daraufhin die Führung der 5SB – das Duo Grillo/Casaleggio jr. – beim Thema Konflikte grillinischer Funktionsträger mit der Justiz vollzog. Denn ursprünglich war es das Markenzeichen der 5SB, sich als Hüterin absoluter Sauberkeit zu präsentieren, beginnend in den eigenen Reihen: Ein Amtsträger der 5SB, gegen den die Justiz ein Ermittlungsverfahren eröffnete, sollte unverzüglich zurücktreten. Was der Führung nebenbei auch Gelegenheit bot, unbequeme interne Kritiker (wie Pizzarotti, den Bürgermeister von Parma) kaltzustellen. Vor allem verschaffte es ihr die Legitimation, Kampagnen gegen Politiker anderer Parteien zu starten, die in Korruptionsverdacht geraten waren. Kampagnen, die vor Selbstgerechtigkeit nur so strotzten. Oft wurden sie zu regelrechten Hexenjagden, und natürlich zu Attacken aufs gesamte „System“.

Nun aber hat die Führung einen „Verhaltenskodex“ für die eigenen Aktivisten herausgegeben, der den selbst auferlegten Automatismus – Ermittlungsverfahren, Rücktritt – erst einmal wieder aufhebt. Darüber entscheidet ab sofort ein Ehrengericht (in engster Abstimmung mit Grillo-Casaleggio, was für dieses Duo einen nochmaligen Machtzuwachs bedeutet). Entdeckt nun auch die 5SB das klassische Legalitätsprinzip: Niemand ist schuldig, der nicht rechtskräftig verurteilt ist? Dass es allzu oft dazu diente, um korrupte Politiker über Jahre im Amt zu halten (wenn sie, wie Berlusconi, reich genug sind, um alle Instanzen anzurufen), ist nun kein Argument mehr. Die Führung nimmt in Kauf, dass sich der Anspruch der 5SB relativiert, DIE Antikorruptionsbewegung Italiens zu sein.

Politische Opportunität …

Das bedarf einer Erklärung. Denn natürlich ist es gewagt, wenn die 5SB, die sich immer noch „Bewegung“ nennt, einen Teil ihres bisherigen Selbstverständnisses in Frage stellt. Könnte das nicht nur eigene Aktivisten, sondern auch Teile der Wählerschaft verprellen?

Es gibt zwei Gründe, weshalb es die Führung der Grillini trotzdem tut. Der Hauptgrund ist banal, viel banaler als die Besinnung auf irgendwelche rechtsstaatliche Grundsätze. Die römischen Spatzen pfeifen es von den Dächern: Virginia Raggi, die Bürgermeisterin von Rom, soll Grillos Prunkstück auf dem Weg zur Macht bleiben. Sie muss um jeden Preis gehalten werden. Ihre Verwicklung in einen Korruptionsskandal ist zwar schlimm. Aber nun gibt es die Möglichkeit, dass es bald – vielleicht schon im Juni – nationale Neuwahlen gibt. Müsste die Raggi in der heißen Wahlkampfphase zurücktreten, wäre es katastrophal. Wo sich doch gerade der Hauptkonkurrent (die PD) so wunderschön selbst zerlegt und der Sieg zum Greifen nah scheint. So gab Grillo im Blog die Parole aus: Niemand rührt die Raggi an! Adressat dieser Erklärung sind vor allem die eigenen Aktivisten, die immer noch glauben, das Hauptziel der Bewegung sei der Kampf gegen die Korruption. Sie haben zwar schon Gehorsam gelernt. Aber in diesem Punkt musste Grillo noch einmal deutlich werden: Für die Bewegung gibt es Wichtigeres als das Image der bedingungslosen Sauberkeit.

Der zweite Grund klingt zwar hypothetischer. Ich halte ihn trotzdem für plausibel. Es ist die „Lektion Trump“.

… und das Vorbild Trumps

Trumps Sieg in den USA hat die gesamte europäische Rechte, von Le Pen über Frauke Petry bis Salvini, tief beeindruckt. Auch Grillo, der schon längst seine Gemeinsamkeiten mit Trump entdeckt hat: Rückkehr zum Nationalismus, Kampf gegen die freie Presse, Feldzug gegen die „Illegalen“. Aber in Trumps Sieg steckt noch eine weitere Botschaft, die für Grillo interessant ist: die Irrelevanz des Themas Korruption. Dass Trump Hillary Clinton öffentlich vorwarf, sie sei korrupt, hätte sich eigentlich dadurch erledigen müssen, dass er sich bis heute weigert, sein Einkommen offenzulegen. Der Verdacht, dass er einen großen Teil seines Reichtums schlichter Steuerhinterziehung verdankt, ist groß wie ein Scheunentor. Aber es gehört zum „Wunder Trump“, dass ihm dies offensichtlich nicht geschadet hat – viel wichtiger war, dass er das verhasste „Washingtoner Establishment“ angriff. Den Wutbürger (Hater) treibt Angst, aber daraus entsteht bei ihm nicht moralische Empörung, sondern Ressentiment. Vor allem daraus könnte Grillo lernen. Warum sonst hätte er bei seiner Trump-Eloge ebenfalls „vergessen“, dass dieser auch den Klimawandel für ausgemachten Schwindel hält – obwohl der Kampf für den Umweltschutz (neben dem gegen die Korruption) einmal ein Markenzeichen der 5-Sterne-Bewegung war?

Auch Grillo geht es um die Macht, für die er letztlich alles zur Disposition stellt, Korruption hin, Umweltschutz her. Daher seine Appelle an den „Bauch“, sein Flirt mit Salvini, seine Angriffe auf eine kritische Presse. All dies gab es bei Grillo schon, bevor Trump die Bühne betrat. Aber dessen Sieg gibt den Kräften, die in Europa in ähnliche Richtung marschieren, zusätzlichen Schub. Trump klärt die Fronten, wie sich im Kraftfeld eines Magneten klärt, was vom gleichen Stoff ist.



Hartwig HeineHartwig Heine , ehemaliger Soziologe, lebt teils in Deutschland, teils in Italien. Er engagiert sich in dem hannoverschen Lampedusa-Projekt (www.lampedusa-hannover.de) und in der lokalen Flüchtlingsarbeit. Verschiedene Veröffentlichungen. Er spielt gerne Schach.

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