Zingarettis Rücktritt trifft die PD hart

Die Nachricht kam am Donnerstag, dem 3. März, und war der berühmte Blitz aus heiterem Himmel: Zingaretti tritt als Generalsekretär der PD zurück. Die erste Begründung, die er via Facebook gab, war eine Mischung von politischer und persönlicher Empörung:

„Das tropfenweise Zermürben endet nie. Ich schäme mich, dass in der Partei, deren Sekretär ich bin, seit 20 Tagen nur von Posten und Primarie (Vorwahlen, A.HH) geredet wird, während über Italien die dritte Covid-Welle hinweggeht und die wahren Probleme die Arbeit, die Investitionen und das Schaffen einer Hoffnung für die neuen Generationen sind. Ich wurde jetzt vor zwei Jahren gewählt. Wir haben die PD gerettet, und ich drängte mit aller Kraft die Führungsgruppe zum Beginn einer neuen Phase. Ich forderte Offenheit, Zusammenarbeit und Solidarität, um sofort einen politischen Kongress über Italien, unsere Ideen und unsere Vision abzuhalten. Wo wir diskutieren müssten, wie wir die Regierung Draghi unterstützen können, die eine positive Herausforderung ist, auf die sich eine gute Politik einlassen muss. Aber das hat nicht gereicht. Mich hat getroffen, dass die Angriffe nun auch von denen kamen, die in diesen zwei Jahren alle grundlegenden Entscheidungen mitgetragen haben. Man hört dem Anderen nicht mehr zu, aus Positionen werden Karikaturen gemacht. Die PD kann nicht monatelang im täglichen Grabenkampf verharren. Das würde sie in der Tat zugrunde richten. Da ich nun einmal die Zielscheibe bin, bleibt mir aus Liebe zu Italien und zur Partei nur dieser Schritt, um aus der blockierten Situation herauszukommen. Jetzt muss jeder sein Stück Verantwortung übernehmen…  Ich habe meinen Teil getan und hoffe, dass nun auch die PD wieder von den Problemen des Landes spricht und sie zu lösen sucht…“.

Zustand der PD: auch Renzis Erbe

Diese Rücktrittserklärung zeigt zunächst eines: Am trostlosen Zustand, in dem sich die PD befand, als Zingaretti vor zwei Jahren zu ihrem neuen Generalsekretär gewählt wurde, hat sich nichts verändert – an den damaligen „Primarie“ beteiligten sich 1,7 Millionen, mehr als eine Million stimmten für Zingaretti. Er wollte eine „Revolution“ der PD, ihre Öffnung nach außen und raus aus den internen Machtspielen. Nimmt man dies als Maßstab, ist Zingaretti gescheitert. Die Frage ist nur, ob und inwieweit man ihn dafür verantwortlich machen kann.

Die PD gleicht schon lange einer Fußballmannschaft, die gegen den Abstieg kämpft und ihre Hoffnung vor allem auf Trainerwechsel setzt. Eines ihrer Grundübel ist die Herrschaft der innerparteilichen „Strömungen“ („Correnti“), die an die Stelle offener Auseinandersetzung um die richtige Politik die Verteidigung und gegenseitige Abgrenzung von Erbhöfen setzen. Sogar Draghi musste dem bei der Regierungsbildung Rechnung tragen, indem er sich für die drei Ministerposten, die er an die PD vergab, „Correnti“-Häuptlinge aussuchte (natürlich nur Männer). Fast alle Sekretäre begannen ihr Amt mit dem Versprechen, hier für Abhilfe zu sorgen, aber mussten früher oder später abtreten, ohne einen Schritt weitergekommen zu sein.  

Einer, der hier am längsten die Zügel in der Hand hielt, war Renzi, der unter dem Schlachtruf „Verschrottung“ viele PD-Anhänger hoffen ließ, er werde das Unwesen der „Correnti“ abschaffen. Um sich dann aber selbst als Feudalherr zu erweisen, der ihnen nur eine weitere hinzufügte: Nachdem er im Dezember 2016 als Regierungschef zurücktreten musste, weil das Referendum zu seiner Verfassungsreform gescheitert war, nutzte er die restliche Zeit als PD-Generalsekretär, um bei der Vorbereitung der nationalen Wahl von Anfang 2018 die sicheren Listenplätze mit eigenen Gefolgsleuten zu besetzen. Obwohl die PD die Wahl haushoch verlor – wofür Renzi viel Mitverantwortung trug –, konnte er als Erfolg verbuchen, dass nun die (verkleinerten) PD-Fraktionen überproportional mit „Renzianern“ besetzt waren. Ein Pfund, mit dem er bis heute wuchern kann. Mit einem Teil seiner Gefolgsleute gründete er im Herbst 2019 die Abspaltung „Italia Viva“, während der Rest in der PD-Fraktion blieb, wo er die Corrente „reformistische Basis“ bildet. Seitdem verfügte Renzi über zwei Hebel:  

  1. die „reformistische Basis“, um sich gemeinsam mit den anderen „Correnti“ am PD-internen Machtkampf (und am Nervenkrieg gegen Zingaretti, als dieser bei Renzi endgültig in Ungnade gefallen war) zu beteiligen,
  2. und die parlamentarische Parteigruppe „Italia Viva“, die zwar bis heute nur eine Wählerbasis von ca. 2 bis 3 Prozent hat, aber im Senat groß genug ist, um dort während der Conte2-Regierung alle anderen Bündnispartner erpressen zu können (da das Regierungsbündnis ohne sie dort keine Mehrheit gehabt hätte).

Der Pferdefuß von Renzis Konstruktion ist die minimale Wählerbasis seiner Neugründung. Was für ihn zweierlei bedeutet: Er muss um jeden Preis vorzeitige Neuwahlen verhindern, weil sie für ihn zum Offenbarungseid würden, aber bis zum Ende der regulären Legislaturperiode so sichtbar wie möglich werden. Also auf Risiko spielen und es zugleich vermindern. Der Moment schien gekommen, als die Pandemie noch nicht überwunden war, aber die Regierung Conte bei der Umsetzung des Recovery-Plans in Schwierigkeiten geriet. Dass der Staatspräsident in dieser Situation alles versuchen würde, um Neuwahlen zu vermeiden, sah Renzi offenbar voraus. Also konnte er die Regierungskrise auslösen.

Streit um die Bündnisfrage

Der eigentliche politische Streitpunkt, der zu den Rücktritten erst von Conte und jetzt auch von Zingaretti führte, ist die Frage der Bündnispolitik. Dass sie überhaupt zur Streitfrage werden konnte, war ein Glücksfall, den die PD nicht der eigenen Politik verdankt – nach der Wahl von 2018 war für sie mit knapp 19 % Stimmen und ein paar Splitterparteien im Schlepptau kein Bündnispartner für eine Regierungsbildung in Sicht. Der Glücksfall war die Hybris von Salvini, der nach den Europawahlen von 2019 das Bündnis mit der 5SB aufkündigte, um sofortige Wahlen und für sich „alle Vollmachten“ zu fordern. Womit er die 5SB in die Arme der PD trieb, der sich unverhofft doch noch die Chance bot, im Bündnis mit der 5SB den Durchmarsch der nationalpopulistisch geführten Rechten zu verhindern.

Dass die Chance beim Schopf zu ergreifen sei, darin waren sich damals alle „Correnti“ der PD einig. Abzusehen war aber auch, dass ein Bündnis mit der 5SB kein Zuckerschlecken sein würde, zumal sie ja eigentlich „weder links noch rechts“ sein wollte (was sie nicht hinderte, zunächst mit der Ultrarechten zu paktieren), mit der Folge, dass sie sich bis heute mit ihrer Selbstfindung beschäftigt ist. Das Bündnis mit ihr musste für die PD nur Experiment sein, das vor allem aus der Alternativlosigkeit geboren wurde. An der Frage, mit welcher zeitlichen und strategischen Perspektive, schieden sich die Geister. Zingaretti und Renzi wurden zu den Antipoden des daraus resultierenden Konflikts.

Für Zingaretti war das Bündnis mit der 5SB auch auf längere Sicht alternativlos, da es die einzige Chance bot, um die rechte Machtübernahme und dann drohenden Regimewechsel (2022 steht die Neuwahl des Staatspräsidenten an) zu verhindern. Die Hoffnung, dass ein solches Bündnis zu einer Metamorphose der 5SB führen und sie zu einem verlässlichen Partner im Mittelinks-Lager machen könnte, schien doch nicht ganz unbegründet zu sein: Der Stern Salvinis verblasst, das EU-Projekt eines gemeinschaftlich finanzierten Hilfsprogramms hat Sogwirkung. Und in Contes Person bot sich ein Brückenbauer an, der dem Bündnis Halt geben konnte. Dass aber ein solches Bündnis der PD auch Stimmen kosten konnte, wurde deutlich: Als bekannt wurde, der populäre Conte könne die Führung der 5SB übernehmen, schossen ihre Umfragewerte vor allem zu Lasten der PD in die Höhe. Für die Renzianer in der PD war dies ein Argument mehr, um das Bündnis mit der 5SB so schnell wie möglich zu kündigen, während Zingaretti es noch enger schließen wollte. Sein Motto sei „Conte oder der Tod“, behaupteten die Renzianer.  Eine „Karikatur“, antwortete Zingaretti – die Klärung wäre einen Kongress wert. Aber die Renzianer wollen nur einen Kongress, in dem ein neuer Generalsekretär gewählt wird.

Renzis Gegenprojekt

Matteo Renzi setzt bei seinen (potenziellen) Wählern auf die Globalisierungsgewinner in der Mittelschicht, sein politischer Traum ist eine große liberaldemokratische Partei (Vorbild ist Macron, früher war es Blair). Er hofft auf den Durchbruch ins Zentrum und nach Mitterechts (vor allem Richtung Berlusconi) und sieht in dem Versuch von Zingaretti und Conte, ein strategisches Bündnis zwischen PD und 5-Sterne-Bewegung zu schmieden, ein Hindernis für das eigene Projekt. Seine Kritik an der Regierung Conte2 war oft richtig und wurde in vielen Punkten auch von der PD geteilt, zum Beispiel an ihren ersten Anläufen zur Umsetzung des Recovery-Plans und an ihrer Justizpolitik. Der Unterschied bestand in der Perspektive: Zingaretti äußerte Kritik, um das Bündnis zu vertiefen und die Regierungspolitik zu verbessern, für Renzi war seine Kritik die Vorbereitung des Bruchs, wenn es die Umstände erlaubten (d. h. nicht zu Neuwahlen führen würden). Daher sein plötzlicher Rückzug aus dem Regierungsbündnis, um Conte zu stürzen. Und sein Abschuss Zingarettis, der trotzdem an diesem Bündnis festhalten wollte.

Nun hat er in der PD erst einmal einen Trümmerhaufen hinterlassen. Ihre Umfragewerte sinken in den Keller. Am Sonntag in drei Tagen versammeln sich 1000 PD-Delegierte, um über Zingarettis Nachfolge zu entscheiden. Alle Hoffnungen, dass er hier seine Entscheidung rückgängig machen könne, hat er selbst kategorisch dementiert. Um den weiteren Zerfall der PD zu verhindern, soll nun bis zum Ende seiner eigentlichen Amtszeit, d. h. für die nächsten zwei Jahre, ein Promi gefunden werden, der seinen Job übernimmt. Im Gespräch ist Enrico Letta, der Renzis Vorgänger als Ministerpräsident war und von diesem einst brutal beiseitegeschoben wurde. Aber Letta ist inzwischen Professor und Institutschef in Paris und will es nur tun, so hört man, wenn es die Delegierten mit klarer Mehrheit fordern.

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